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Stand: 2020-02-01
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Christine Elmers

Die Praxis der Bundesauftragsverwaltung


Eine Untersuchung am Beispiel des Vollzugs des Bundesausbildungsförderungsgesetzes. Diss.
2015. 349 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14386-8 (3428143868)
Neue ISBN: 978-3-428-14386-3 (9783428143863)

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Die Ausführung von Geldleistungsgesetzen im Auftrag des Bundes ist in der Verwaltungspraxis der Länder von zunehmender Bedeutung. Dabei blieb bislang im Dunkeln, wie der Bund seine weitreichenden Steuerungs- und Aufsichtsmöglichkeiten gegenüber den Ländern ausübt. Die Dissertation stellt diese Verwaltungspraxis am Beispiel des Bundesausbildungsförderungsgesetzes dar und gibt einen Überblick über den Einsatz kooperativer Steuerungsmittel in der Verwaltungspraxis zwischen Bund und Ländern.
Die Bundesauftragsverwaltung ist aufgrund der steigenden Anzahl von Geldleistungsgesetzen in der Verwaltungspraxis von zunehmender Bedeutung. Das Grundgesetz weist dem Bund dabei umfangreiche Steuerungsbefugnisse und Aufsichtsrechte zur Kontrolle des Gesetzesvollzugs durch die Länder zu. Die Ausübung dieser Steuerungsrechte blieb bislang jedoch weitgehend im Dunkeln.

Die Arbeit stellt die Verwaltungspraxis am Beispiel des Vollzugs des Bundesausbildungsförderungsgesetzes dar. Schwerpunkt bildet die Untersuchung kooperativer Steuerungsinstrumente, neben welchen die verfassungsrechtlich vorgesehenen Weisungs- und Aufsichtsrechte weitgehend ohne prägende Kraft geblieben sind. Die Ergebnisse können auf die Ausführung weiterer Geldleistungsgesetze übertragen werden und sind somit auch für die Entscheidung über eine Ausweitung des auftragsweiten Vollzugs von Bundesgesetzen in anderen Bereichen von Belang.

Die Arbeit wurde 2014 mit dem Harry-Westermann-Preis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster ausgezeichnet.
Zweck und Gang der Darstellung

1. Die Bundesauftragsverwaltung als Verwaltungsorganisationsform

Grundzüge der verfassungs- und verwaltungsgeschichtlichen Entwicklung der Bundesauftragsverwaltung - Die Bundesauftragsverwaltung im föderativen Gefüge des Grundgesetzes - Die Ausgestaltung der Bundesauftragsverwaltung nach dem Grundgesetz

2. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz als Materie der Bundesauftragsverwaltung

Die historische Entwicklung der Ausbildungsförderung in Deutschland. Der Weg in die Bundesauftragsverwaltung - Überblick der gesetzlichen Regelungen zur Ausbildungsförderung

3. Die Funktionsweise der Bundesauftragsverwaltung in der Staats- und Verwaltungspraxis

Die Bundesauftragsverwaltung beim Vollzug des BAföG. Eine Bestandsaufnahme - Schlussbetrachtungen und Ausblick

Literaturverzeichnis, Verzeichnis unveröffentlichter Materialien, Sachverzeichnis
"Die Arbeit ist ein insgesamt gelungenes Beispiel dafür, wie im Bereich des Verfassungsrehts Rechtstatsachenforschung und Rechtsdogmatik zusammengeführt werden können." Prof. Dr. Andreas Funke, in: Die Verwaltung, 4/2016

"Eine wertvolle Untersuchung zur richtigen Zeit am Beispiel des Vollzugs des Bundesausbildungsförderungsgesetzes." Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, in: Der Landkreis, 11/2015