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Die Arbeit leistet einen Diskussionsbeitrag zur grundrechtlichen Schutzbedürftigkeit der Nutzer informationstechnischer Systeme. Mittels zugriffsbezogener Analyse werden die Gefährdungslagen bei der Verwendung informationstechnischer Systeme aufgezeigt und die grundrechtlichen Problemstellungen untersucht. Besondere Beachtung erfährt hierbei das vom BVerfG im Jahr 2008 entwickelte Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme.

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Mittels zugriffsbezogener Analyse werden die tatsächlichen wie rechtlichen Gefährdungslagen bei der Verwendung informationstechnischer Systeme aufgezeigt und die damit einhergehenden grundrechtlichen Fragestellungen untersucht. Zunächst werden dabei die Konturen informationstechnischer Systeme und die anwendungsbezogenen Interessen und Erwartungen ermittelt. Sodann werden die Zugriffsmöglichkeiten auf informationstechnische Systeme und die im informationstechnischen Nutzungskontext stehenden Datenerhebungsmöglichkeiten dargestellt. Im Anschluss folgt die Bewertung der grundrechtlichen Betroffenheit, wenn sich der Staat des Zugriffs auf informationstechnische Systeme bedient. Besondere Beachtung erfährt das unlängst vom BVerfG entwickelte Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Im Schwerpunkt wird der Rechtfertigungsmaßstab des "IT-Grundrechts" genauer bestimmt und es werden objektiv-rechtliche Grundrechtsdimensionen untersucht.

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A. Problemaufriss

Informationstechnische Gefährdungslagen Informationstechnischer Fortschritt - Gefährdungslagen - Verfassungsrechtliche Herausforderungen - Fortgang der Untersuchung

B. Charakteristika informationstechnischer Systeme

Grundbegriffe - Elemente und Funktionen informationstechnischer Systeme - Kategorien informationstechnischer Systeme - Anwendungsbezogene Interessen und Erwartungen

C. Zugriffsmöglichkeiten auf informationstechnische Systeme

Tatsächliche und rechtliche Zugriffsmöglichkeiten - Bedeutung des völkerrechtlichen Territorialgrundsatzes

D. Grundrechtsrelevanz staatlicher Zugriffsmöglichkeiten

Kein Grundrechtsverzicht durch Internetanschluss - Betroffene Grundrechte zum besonderen "Privatsphärenschutz" - Betroffene Grundrechte außerhalb des besonderen "Privatsphärenschutzes"

E. Rechtfertigung staatlicher Eingriffe in das IT-Grundrecht

Schranken des IT-Grundrechts - Schranken-Schranken des IT-Grundrechts

F. Objektiv-rechtliche Dimensionen des IT-Grundrechts

Schutzgehalte für grundrechtlich gesicherte Rechtsgüter - Ausstrahlungswirkungen auf die gesamte Rechtsordnung - Organisations- und Verfahrensgehalte - Einrichtungsgarantien

G. Europarechtlicher Schutz informationstechnischer Systeme

Rechtshistorischer und -dogmatischer Hintergrund - Rechtserkenntnisquellen und europäische Grundrechtskodifikationen - Grundrechte nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs - Geltungsabgrenzung zu den nationalen Grundrechten

H. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Literatur- und Quellenverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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