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Neuerscheinungen 2015

Stand: 2020-02-01
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Julian Schulze De la Cruz

Der neue Normzweck des Rechts der Gesellschafterdarlehen und seine Auswirkungen auf den persönlichen Anwendungsbereich


Gesellschafterfremdfinanzierung im Spannungsfeld zwischen Haftungsbeschränkung und Gläubigerschutz. Dissertationsschrift
2015. 336 S. 336 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14495-3 (3428144953)
Neue ISBN: 978-3-428-14495-2 (9783428144952)

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Die Frage nach der Legitimation des neuen Rechts der Gesellschafterdarlehen ist noch immer ungeklärt. Wie sich jedoch zeigt, lässt sich das neue Recht mit dem bisher maßgeblichen Konzept der Finanzierungsfolgenverantwortung nicht mehr erklären. Stattdessen ist die Begründung der neuen Rechtslage nun in dem Prinzip der Haftungsbeschränkung zu suchen. Nur dieser Begründungsansatz vermag, in den bisher umstrittenen Zweifelsfällen des persönlichen Anwendungsbereichs zu überzeugenden Ergebnissen zu führen.
Obwohl die Reform des Eigenkapitalersatzrechts durch das MoMiG mittlerweile schon mehrere Jahre zurückliegt, verbleiben zahlreiche Fragen des neuen Rechts noch immer ungeklärt. Insbesondere die Legitimation der insolvenzrechtlichen Neuregelung ist weiterhin umstritten.

Vielfach wird vertreten, der bisher maßgebliche Gedanke einer Finanzierungsfolgenverantwortung der Gesellschafter liege auch dem neuen Recht zugrunde. Wie jedoch die Auseinandersetzung mit der früheren und neuen Rechtslage zeigt, lässt sich die schematische Neuregelung mit dem Konzept der Finanzierungsfolgenverantwortung nicht mehr erklären. Stattdessen erscheint es vorzugswürdig, die Begründung der neuen Rechtslage in dem Prinzip der Haftungsbeschränkung zu suchen. Nur dieser Begründungsansatz vermag, in den bisher umstrittenen Zweifelsfällen des persönlichen Anwendungsbereichs, insbesondere der Einbeziehung außenstehender Dritter und der Behandlung verbundener Unternehmen, zu überzeugenden Ergebnissen zu führen.
Einleitung

1. Die Neuordnung des Rechts der Gesellschafterdarlehen

Grundlagen - Das Eigenkapitalersatzrecht vor Inkrafttreten des MoMiG - Das neue Recht der Gesellschafterdarlehen nach Inkrafttreten des MoMiG

2. Der Normzweck des neuen Rechts der Gesellschafterdarlehen

Kontinuitätslehren - Diskontinuitätslehren - Zusammenfassung und Fortgang der Untersuchung

3. Die Auswirkungen des neuen Normzwecks auf den persönlichen Anwendungsbereich des Rechts der Gesellschafterdarlehen

Die Einbeziehung außenstehender Dritter - Verbundene Unternehmen - Ausscheiden aus der Gesellschafterstellung - Forderungsabtretung - Ergebnis

Zusammenfassung und Abschluss der Untersuchung

Zusammenfassende Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis
"Der Verfasser hat ein schlüssiges, dogmatisch fundiertes Gesamtkonzept vorgelegt. Ihm kommt das Verdienst zu, für die schwierigen Fälle des persönlichen Anwendungsbereichs des Rechts der Gesellschafterdarlehen Leitlinien herausgearbeitet zu haben, an denen sich die Rechtsprechung bei der Lösung zukünftiger Fälle orientieren kann. Das Lesen der sprachlich sehr ansprechenden Arbeit macht Spaß und lohnt sich." Dr. Jan Seelinger, in: Neue Zeitschrift für Insolvenzrecht, 20/2015
"The New Rationale for the Law on Shareholder Loans and its Consequences for the Personal Scope of Applicatio"

The rationale for the new law on shareholder loans remains unclear. However, as can be shown, the new law can no longer be explained by the hitherto relevant concept of responsibility for the consequences of financing (Finanzierungsfolgenverantwortung). Instead, the new law can only be justified based on the principle of limitation of liability. Only this approach of justification is able to provide convincing results in the cases of doubt within the personal scope of application.