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Die Schnittstelle zwischen Geistigem Eigentum und Steuerrecht stellt ein kaum bearbeitetes Feld dar. Genau in diesem Bereich erforscht der Autor grundlegend die Zusammenhänge zwischen privatrechtlicher Gestaltung und ertragsteuerrechtlichen Folgen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung. Die Darstellung beinhaltet dabei eine dezidierte Auseinandersetzung mit den privatrechtlichen, aber auch den ertragsteuerlichen Grundlagen und richtet sich gleichermaßen an Privat- und Steuerrechtler.

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Die Bedeutung des geistigen Eigentums als auch des Steuerrechts ist unbestritten. Dennoch stellt die Schnittstelle zwischen beiden Materien ein unbearbeitetes Feld dar. Dieses Versäumnis wird in vorliegender Untersuchung zu beheben versucht. Der Autor widmet sich ausführlich den ertragsteuerlichen Folgen der aktuellen privatrechtlichen Rechtsprechung, wobei in einem ersten Teil die privatrechtlichen Grundbegriffe im Bereich der technischen Erfindungen dargestellt werden. In einem zweiten Teil werden die wesentlichen Grundlagen des Ertragsteuerrechts eingeführt. Der dritte Teil stellt sodann als Kernstück der Arbeit die Verbindung zwischen den privatrechtlichen und ertragsteuerlichen Grundlagen her. Konkret werden dabei die wesentlichen Einkunftsarten bei der Erfindungsverwertung, bilanzielle Fragen, Besonderheiten der Erfindungsverwertung im Körperschaft- und Gewerbesteuerrecht, Betriebsaufspaltung, verdeckte Gewinnausschüttung und Umgehung nach
42 AO erörtert.

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Einleitung

Fragestellung - Forschungsstand - Gang der Untersuchung

1. Privatrechtliche Grundlagen

Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterschutzes - Patent- und Gebrauchsmusterverwertung durch eigene Nutzung/Vollveräußerung gem.
15 Abs. 1 PatG/
22 Abs. 1 GebrMG - Patent- und Gebrauchsmusterverwertung durch Lizenzerteilung - Arbeitnehmererfindungen

2. Ertragsteuerrechtliche Grundlagen

Gemeinsame Grundlagen des Ertragsteuerrechts - Grundlagen der einkommensteuerlichen Einkunftsarten - Grundlagen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich I: Die Handelsbilanz - Grundlagen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich II: Die Steuerbilanz - Grundlagen der Gewinnermittlung nach
4 Abs. 3 EStG sowie der Einnahme-Überschuss-Rechnung - Grundlagen des Körperschaft- und Gewerbesteuerrechts - Grenzen der Gestaltungsfreiheit im Ertragsteuerrecht

3. Patent- und Gebrauchsmusterverwertung im nationalen Ertragsteuerrecht

Die Einordnung der Vollveräußerung gem.
15 Abs. 1 PatG/
22 Abs. 1 GebrMG unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes - Die Einordnung der Lizenzerteilung gem.
15 Abs. 2 PatG/
22 Abs. 2 GebrMG unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes - Patent- und Gebrauchsmusterverwertung in der Bilanz I: Eigene Nutzung - Patent- und Gebrauchsmusterverwertung in der Bilanz II: Vertragliche Verwertung - Einkünfteermittlung mittels
4 Abs. 3 EStG/ Einnahme-Überschuss-Rechnung und Patent- und Gebrauchsmusterverwertung - Patent- und Gebrauchsmusterverwertung im Körperschaft- und Gewerbesteuerrecht - Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei Patent- und Gebrauchsmusterverwertung

4. Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

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"Intellectual Property and Tax Law. Exploitation of Patents and Utility Models in National German Profit Tax Law"

The interface between Intellectual Property and Tax Law is hardly a subject in common juristic literature. It is just this area, in which the current work investigates the basic relations between the drafting of contracts and their tax effects. The depiction includes a detailed display of the basic principles of Intellectual Property and Tax Law in consideration of the recent jurisdiction. It adresses to interessed peers in the field of Intellectual Property as well as to those in the range of Tax Law.

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