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Neuerscheinungen 2015

Stand: 2020-02-01
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Lisa Schneider

Der Rechtsmissbrauchsgrundsatz im Europäischen Insolvenzrecht


Dissertationsschrift
2015. 250 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14559-3 (3428145593)
Neue ISBN: 978-3-428-14559-1 (9783428145591)

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Unterschiedliche Rechtsordnungen und dadurch entstehende Rechtsgefälle bieten dem Kundigen Anreiz durch Rechtswahl, Sitzverlegung oder "forum shopping" das für ihn günstigste Recht zur Anwendung zu bringen. Im Hinblick auf grenzüberschreitende Insolvenzen und der Geltung der Europäischen Insolvenzverordnung hat der Wettlauf der Rechtsordnungen um das beste Insolvenzrecht begonnen. Die Arbeit gibt einen umfassenden Überblick über die Problematik des Rechtsmissbrauchs im Europäischen Insolvenzrecht.
Die Arbeit untersucht zuständigkeitsbegründende Gestaltungen im Europäischen Insolvenzrecht aus dem Blickwinkel des Rechtsmissbrauchs. Dazu wird im ersten Teil zunächst ein allgemeiner unionsrechtlicher Rechtsmissbrauchsgrundsatz hergeleitet und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zum Rechtsmissbrauch untersucht. Im Ergebnis sind solche Gestaltungen als rechtsmissbräuchlich zu qualifizieren, die im Widerspruch zur Teleologie des Unionsrecht stehen und mit dem durch objektive Kriterien indizierten Ziel vorgenommen werden, sich einen durch das Unionsrecht gewährten Vorteil zu verschaffen. Der zweite Teil der Arbeit widmet sich dem Problem des Rechtsmissbrauchs im Europäischen Insolvenzrecht. Anreize und Motive für zuständigkeitsbegründende Gestaltungen werden dargelegt und diese rechtlich bewertet. Der im ersten Teil erarbeitete Rechtsmissbrauchsgrundsatz wird auf das Europäische Insolvenzrecht übertragen und eine Fallgruppensystematik erarbeitet mit dem Ergebnis, dass der entwickelte Rechtsmissbrauchsgrundsatz geeignet ist, binnenmarktschädliche und gläubigergefährdende Gestaltungen herauszufiltern.
Einleitung

Problemstellung - Gang der Untersuchung

Erster Teil: Rechtsmissbrauch im deutschen und Europäischen Privatrecht

Rechtsgeschichte des Rechtsmissbrauchs - Stand der deutschen Rechtsmissbrauchslehre in der Gegenwart - Rechtsmissbrauch und verwandte Rechtsinstitute - Rechtsmissbrauch im Europäischen Privatrecht

Zweiter Teil: Rechtsmissbrauch im Europäischen Insolvenzrecht

Begriff, Aufgabe und Bedeutung eines effektiven nationalen Insolvenzrechts - Rechtsgefälle zwischen den Insolvenzrechtsordnungen der Mitgliedstaaten - Rechtsmissbrauch im Anwendungsbereich der EUInsVO - Reformüberlegungen betreffend Art. 3 EuInsVO

Schlussbetrachtung

Erster Teil: Rechtsmissbrauch im deutschen und Europäischen Privatrecht - Zweiter Teil: Rechtsmissbrauch im Europäischen Insolvenzrecht

Literatur- und Sachverzeichnis
"Verdienstvoll ist, dieses überzeugende Ergebnis in einer rechtsdogmatisch sauberen Art und Weise zu begründen, wie es die Verfasserin tut. Die vorliegende Arbeit bildet damit eine solide Grundlage für die Argumentation in europäisch-grenzüberschreitenden Fällen." Univ.-Prof. Dr. iur. Stefan Smid, in: Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht, Band 27, Heft 3/2017