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Christoph Bielak
Kapitalschutz im Konzern
Einheitliche Zurechnungskriterien bei Beteiligung verbundener Unternehmen im Recht der Kapitalaufbringung und -erhaltung. Dissertationsschrift
2015. 314 S. 49 Abb.; 314 S., 49 schw.-w. Abb. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14604-2 (3428146042)
Neue ISBN: 978-3-428-14604-8 (9783428146048)
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Mit dieser Arbeit legt Christoph Bielak einen Vorschlag vor, nach welchen Kriterien verbundene Unternehmen für alle Normen des Kapitalschutzes zugerechnet werden können. Eine einheitliche Betrachtung der Zurechnungsprobleme für den gesamten Kapitalschutz fehlte bislang. Auch will der Autor den Leser dafür gewinnen, Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung als einheitliches Rechtsinstitut Kapitalschutz zu begreifen.
Kapitalaufbringungs- wie Kapitalerhaltungsregeln sind für das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern verfasst. Schwierigkeiten entstehen für den Rechtsanwender, wenn verbundene Unternehmen an vermeintlich kapitalschutzrelevanten Geschäften beteiligt werden. Die Literatur hat zahlreiche Zurechnungskriterien gefunden und auch der BGH hat für etliche Beteiligungskonstellationen bereits geurteilt. Eine einheitliche Betrachtung für den gesamten Kapitalschutz fehlt überdies noch. Christoph Bielak legt mit dieser Arbeit einen Vorschlag vor, nach welchen Kriterien verbundene Unternehmen zugerechnet werden können; und zwar für den gesamten Kapitalschutz (Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung). Er erläutert einen abstrakten Lösungsansatz im ersten Kapitel, wendet diesen unter Auswertung der Rechtsprechung und Literatur auf die einzelnen Kapitalaufbringungs- sowie Kapitalerhaltungsnormen im zweiten Kapitel an und wagt einen Exkurs in das "Kapitalschutz"-Recht der Kommanditgesellschaft (KG) im dritten Kapitel.
Einleitung
Problemstellung - Ziele und Gang der Untersuchung - Begriffsverständnis
1. Gemeinsame Zurechnungslösung im gesamten Kapitalschutz - Vom Schutzobjekt zum Schutzumfang
Untersuchungsgegenstand verbundene Unternehmen: Betrachtung über das gesetzliche Zwei-Personen-Verhältnis hinaus - Untersuchungsgegenstand Nominalkapital: Der Zweck des Nominalkapitals als Grundlage der Zurechnung - Kombination beider Untersuchungsgegenstände: Entwicklung einheitlicher Zurechnungskriterien
2. Vier Zurechnungskonstellationen und die Einzelnormen - Auslegung und Analogie
Zurechnung aufseiten des Gesellschafters - Zurechnung aufseiten der Gesellschaft
3. "Kapitalschutz" in der KG - Übertragbarkeit der Ergebnisse?
Körperschaften vs. Personengesellschaften: fehlende Grundlage für gemeinsame Dogmatik? - Einlage und Haftung des Kommanditisten: gleiche Probleme wie im Kapitalschutz - Sonderfall Kapitalgesellschaft & Co. KG
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
The registered capital of german limited liability companies causes issues when the company is part of a larger group. These difficulties result from the very formal approach of german corporate codes to the maintenance of capital. The book tries a broader view to these issues and suggestes a set of criteria as tools to overcome the difficulties described above.