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Michael Köhler
Humes Dilemma - oder: Das Geld und die Verfassung
"Geldschöpfung" der Banken als Vermögensrechtsverletzung. Hrsg. vom Ludwig von Mises Institut Deutschland e.V.
2015. 71 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14606-9 (3428146069)
Neue ISBN: 978-3-428-14606-2 (9783428146062)
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Die Untersuchung kritisiert im Anschluss an Ulpian, Hume, Ricardo, von Mises die "Geldschöpfung" durch das Bankensystem unter Rechtsgrundsätzen. Der privilegierte Zugang privater Banken zum neuen Buchgeld destabilisiert den Geldwert, die Vertrauensbasis gesellschaftlichen Austauschs, und führt letztlich zu Vermögensverschiebungen. Breite Schichten werden um die Früchte ihrer Arbeit gebracht. Verletzt wird die Eigentumsgarantie. Dieses Unrecht muss durch eine gleichmäßige Geldmengenregelung aufgehoben, kurz: die Geldwirtschaft muss der Verfassung untergeordnet werden.
Die Untersuchung kritisiert die expansive "Geldschöpfung" durch das Bankensystem unter Rechtsgrundsätzen. Ökonomisch hat schon David Ricardo gezeigt, dass die behauptete konjunkturelle Wirkung solcher "Geldpolitik" ohne realwirtschaftliche Basis nicht nachhaltig sein kann. Vor allem aber: der privilegierte Zugang privater Banken zum neuen Buchgeld destabilisiert den Geldwert. Das hat früher schon David Hume, in neuerer Zeit namentlich Ludwig von Mises dargelegt. Die inflationäre Wertverschiebung zeigt sich besonders an den Vermögensgütern. Die gleich bleibende Maßstabsfunktion des Geldes für Austausch und Wertaufbewahrung, die Vertrauensbasis der gesellschaftlichen Interaktion, geht verloren. Breite Schichten werden um ihre erarbeitete Teilhabe gebracht und in Zukunftsunsicherheit gestürzt. Die "Geldschöpfung" der Banken verletzt die verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie. Das ungerechte Privileg muss daher durch eine gleichmäßige Geldmengenregelung aufgehoben, kurz: die Geldwirtschaft muss der Verfassung untergeordnet werden.
Humes Dilemma - oder: Was ist Geld? - "Geldschöpfung" der Banken als Vermögensrechtsverletzung
I. Einleitung - These und Methode
II. Der Rechtsbegriff des Geldes - Voraussetzungen, Wertmomente, Funktionen
III. Die Geldwertstabilität - das Verbot vermögensverschiebender Wertveränderung
IV. Zur Bestimmung der tauschwertstabilen Geldmenge - "Humes Dilemma"
V. Die "Geldschöpfung" der Banken mittels Sichteinlagen - rechtsbegriffliche Kritik
VI. Das Unrecht der privaten "Geldschöpfung"
VII. Das Privileg privater "Geldschöpfung" nach geltendem Recht
VIII. Zusammenfassung - Folgerungen
Die Wertstabilität des Geldes als Inhalt der Vertragstreue und der Eigentumsgarantie
I. Einleitung: Krise und Konstitutionalisierung der Geldwirtschaft: Das Prinzip der Geldwertstabilität und die "inflationäre Dekadenz" - Einwände: Zwiespältigkeit des Rechts
II. Das Geld als Rechtsbegriff - "money answers all things": Tauschvertrag, Gebrauchswert, Tauschwert, Anerkennung im Wertmaß - Geldfunktionen und "innerer" Wert des Geldes - Das Rechtsgebot der Geldwertstabilität: "gemeinsames Maß und somit Gleichheit" - Folgerungen: Systematischer Vorrang der Geldwertstabilität
III. Der "innere Geldwert" als Inhalt der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie: Eigentumsbegriff: Subsumtion des Geldes - Kritische Auseinandersetzung mit der herrschenden Lehre - Systematische Folgerungen: Konstitutionalisierung der Geldwirtschaft, Kritik
IV. Zusammenfassung