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Die Untersuchung beinhaltet die erste umfassende rechtliche Analyse des Amtes der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bund und vergleichbarer Ämter in den Ländern. Die Autorin zeigt auf, welche Handlungsspielräume das Parlaments- und Statusrecht den Amtsinhaberinnen und Amtsinhabern gibt und weist durch eine funktionsbezogene Betrachtung der Rolle der "Parlamentarischen" bei Rechtsetzung, Kontrolle und Öffentlichkeit den spezifischen Nutzen des Amtes für das Parlament nach.

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Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre - in der politischen Praxis auch "Die Parlamentarischen" genannt - hat die Rechtswissenschaft bislang eher beiläufig behandelt. Steffi Menzenbach legt erstmals eine umfassende rechtliche Analyse des Amtes im Bund und vergleichbarer Ämter in den Ländern vor. Die Autorin zeigt auf, welche Handlungsspielräume das Parlaments- und Statusrecht den Amtsinhaberinnen und Amtsinhabern gibt und weist durch eine funktionsbezogene Betrachtung der Rolle der Parlamentarischen bei Rechtsetzung, Kontrolle und Öffentlichkeit den spezifischen Nutzen des Amtes für das Parlament nach. Dabei wird - unterfüttert durch empirische Recherchen - deutlich, dass dieser Nutzen bei der Rechtsetzungs- und Öffentlichkeitsfunktion größer ist als bei der Kontrollfunktion. Zahlreiche statistische Übersichten und ein Regelungsvorschlag der Autorin komplettieren die praxisorientierte und zugleich detailreiche Arbeit.

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1. Teil: Einführung

Gegenstand - Forschungsstand, Rechtsprechung und sonstiges Material - Ziel und Darstellung - Empirie

2. Teil: Rechtliche Verankerung der ParlamentarischenRechtliche Grundlagen des Amtes - Verfassungsrechtliche Aspekte des Amtes - Gestaltungsspielräume der Gesetzgeber - Justiziabilität: Normen(erlass)kontrolle

3. Teil: Status der Parlamentarischen

Begründung und Beendigung des Amtsverhältnisses - Inhalt des Amtsverhältnisses: Rechte und Pflichten der Parlamentarischen - Ausgewählte amts- und funktionsbezogene Regelungen - Justiziabilität: Anwendungskontrolle, Teil I

4. Teil: Funktionen für das Parlament

Parlamentarische und Rechtsetzung - Parlamentarische und Kontrolle - Parlamentarische und Öffentlichkeit - Justiziabilität: Anwendungskontrolle, Teil II

5. Teil: Schlussbetrachtung

Zusammenfassung und Ergebnisse - Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge

6. Teil: Anhänge

Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre - Mögliche Umsetzung eines Änderungsvorschlages - Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber in Bund und Ländern - Einzelne Auswertungen für den Bund

Literatur- und Sachverzeichnis

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"Parliamentary State Secretaries in the Federation and the Länder: Legal Framework, Status, Functions"

This work is the first comprehensive legal analysis of the office of parliamentary state secretaries in the Federation and comparable offices in the Länder. The author shows the scope for action that parliamentary and status law grants the incumbents. In addition, by taking a function-based view of the role that "parliamentaries" play in legislation, oversight and the public, she demonstrates the specific benefits of the office for parliament.

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