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Stand: 2020-02-01
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Lioba Sternberg

"Systemwettbewerb" zwischen Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung


Rechtliche Voraussetzungen und Grenzen. Dissertationsschrift
2015. 305 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14633-6 (3428146336)
Neue ISBN: 978-3-428-14633-8 (9783428146338)

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Die Untersuchung behandelt zunächst die Frage, ob das Verhältnis der beiden Krankenversicherungssysteme GKV und PKV in Deutschland zutreffend als "Systemwettbewerb" beschrieben werden kann. Anschließend untersucht sie die verfassungsrechtlichen Vorgaben und europarechtlichen Determinanten, die bei der Umgestaltung des dualen Krankenversicherungssystems zu beachten sind.
Die Untersuchung befasst sich mit dem - weltweit einzigartigen - dualen Krankenversicherungssystem in Deutschland, bei dem gesetzliche und private Krankenversicherung nebeneinander stehen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Verhältnis von GKV und PKV derzeit nicht zutreffend als "Systemwettbewerb " beschrieben werden kann. Weder stehen die einzelnen Versicherer der beiden Systeme zu einander im Wettbewerb, noch können aus dem Nebeneinander Erkenntnisse über das effizientere und insgesamt "bessere" System gewonnen werden. Vor diesem Hintergrund stellt die Verfasserin verschiedene in Politik und Wissenschaft diskutierte Wege zur besseren Abstimmung der beiden Säulen des Gesamtsystems Krankenversicherung aufeinander vor und untersucht die zu berücksichtigenden rechtlichen Gesichtspunkte, insbesondere die Grenzen, die das Grundgesetz dem Gesetzgeber steckt.
Einleitung: "Systemwettbewerb" als Steuerungsinstrument für das Gesundheitswesen?

1. Die zwei Säulen des Gesundheitswesens der Bundesrepublik Deutschland

Entstehung und historische Entwicklung eines zweigliedrigen Krankenversicherungssystems - Charakteristika der zwei Säulen: Gemeinsamkeiten und Unterschiede

2. Status Quo: "Systemwettbewerb" zwischen GKV und PKV?

Wettbewerb innerhalb der Systeme - Wettbewerb zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung

3. Rechtliche Ordnung des "Wettbewerbs" durch das europäische und nationale Kartellrecht?

Die gesetzlichen Krankenkassen im Bereich der Pflichtversicherung - Die gesetzlichen Krankenkassen im Bereich der freiwilligen Versicherung - Die gesetzlichen Krankenkassen beim Angebot leistungserweiternder Wahltarife und bei der Vermittlung von Zusatzversicherungen - Die privaten Krankenversicherer

4. Ausländische Gesundheitssysteme als Vorbilder für ein wettbewerbliches Krankenversicherungssystem?

Niederlande - Schweiz

5. Die legislativen Gestaltungsmöglichkeiten des Verhältnisses von GKV und PKV

Eckpunkte der bisherigen Untersuchungen und weiteres Prüfungsprogramm - Der Handlungsspielraum des Gesetzgebers in den Grenzen des Verfassungs-, Unions- und Völkerrechts - Umgestaltungsoptionen

Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis
Lioba Sternberg, geboren 1985, studierte Rechtswissenschaft in Bonn und Rom. Ihr Rechtsreferendariat absolvierte sie am Kammergericht Berlin mit Stationen in Berlin und New York. Während ihrer Promotionszeit an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn von 2011 bis 2013 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gregor Thüsing tätig. Sie unterstützte Prof. Thüsing insbesondere bei seiner Tätigkeit als Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen.