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Im Jahr 2008 hat das Bundesverfassungsgericht das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ausgeformt. Der Autor untersucht Genese, Wirkungen und Schnittfelder dieses IT-Grundrechts. Ziel ist eine Rekonstruktion, die auch angesichts neuerer Tendenzen in der Rechtsprechung des Gerichts eine Weiterentwicklung ermöglichen soll. Dabei geht es auch um den Spielraum verschiedener Eingriffe.

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Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (IT-Grundrecht) wurde vom BVerfG als weitere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ausgeformt. Die Untersuchung befasst sich neben der Rekonstruktion und Einordnung in das bestehende Grundrechtsgefüge mit den Rahmenbedingungen für zulässige Eingriffe in das "neue Grundrecht".Die Schaffung einer neuen Kategorie als Abgrenzungsposten war nicht erforderlich, um die Zulässigkeit einer Befugnisnorm für die Online-Durchsuchung von IT-Systemen zu beurteilen. Gleichwohl bietet das IT-Grundrecht über die Projektion der Persönlichkeit des Grundrechtsträgers auf bestimmte Datenverarbeitungssysteme einen Anknüpfungspunkt für eine sachgerechte Beurteilung entsprechender Problemlagen. Im Vordergrund steht zunächst eine abwehrrechtliche Konzeption ("virtuelle Wohnung"). Darüber hinaus werden aber auch objektive Dimensionen in den Blick genommen.

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A. Einleitung

Ein neuer Ansatz für den Persönlichkeitsschutz - Ziele der Untersuchung - Gang der Untersuchung

B. Grundlagen der Online-Durchsuchung

Zielsetzung - Nutzung und Missbrauch von Informationstechnologie - Bisherige Ermittlungsmöglichkeiten - Weitere Defizite der vorhandenen Ermittlungsmethoden - Online-Durchsuchung - Bewältigung früherer Online-Durchsuchungen

C. Grundlegende Konzeption des IT-Grundrechts

Ein neues Grundrecht? - Schutzkonzept - Schutzbereich

D. Einordnung in das bestehende Grundrechtsgefüge

Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG - Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 Abs. 1 GG - Schutz des Eigentums, Art. 14 GG - Schutz der Privatsphäre - Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Sonstige Grundrechte

E. Beschränkungen des IT-Grundrechts

Eingriff - Rechtfertigung

F. Ausblick: Ausstrahlungswirkung und Schutzpflichten

Allgemeines - Problemfelder bei der Nutzung von IT-Systemen - Grundlegende Mechanismen der IT-Gewährleistung - Einfachgesetzliche Ansatzpunkte für das IT-Grundrecht - Besondere Fallgruppen

G. Ergebnis

Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme - Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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"Die Arbeit überzeugt aufgrund der tiefgehenden Auswertung von Schrifttum und Rechtsprechung, die bis April 2015 berücksichtigt wurde." Regina Giebelhaus, in: Kommunikation & Recht, 5/2016

"Die Arbeit wird ihren selbstgesteckten Zielen gerecht und gibt überdies einen nahezu vollständigen Überblick über den gegenwärtigen fachliterarischen Stand des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme." Dr. Thomas Petri, in: MultiMedia und Recht aktuell, aufgerufen am 26.01.2016

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