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Stand: 2020-02-01
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Patrick Schulz

Der Debt Equity Swap in der Insolvenz


Dissertationsschrift
2015. 400 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14676-X (342814676X)
Neue ISBN: 978-3-428-14676-5 (9783428146765)

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Durch das ESUG wurde die weitgehende gesellschaftsrechtliche Neutralität der InsO aufgegeben und die gesellschaftsrechtliche Organisationsstruktur einer Schuldnerin dem Haftungszugriff der Gläubiger unterworfen. Am Beispiel des insolvenzlichen Debt Equity Swap untersucht der Autor umfassend die sich aus der Verzahnung von Insolvenzrecht und Gesellschafts- sowie Kapitalmarktrecht ergebenden (Auslegungs-)Fragen und befürwortet ein weitgehendes "Primat des Insolvenzrechts" zur Durchsetzung der insolvenzrechtlichen Befriedigungshierarchie.
Das 2012 in Kraft getretene Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) hat die Reorganisation von Unternehmen in der Insolvenz auf eine gänzlich neue Grundlage gestellt: Die weitgehende gesellschaftsrechtliche Neutralität der InsO wurde aufgegeben und die gesellschaftsrechtliche Organisationsstruktur einer Schuldnerin dem Haftungszugriff der Gläubiger unterworfen. In den gestaltenden Teil eines Insolvenzplanes können nun auch gesellschaftsrechtlich zulässige Maßnahmen aufgenommen und obstruierende Anteilseigner majorisiert werden. Am Beispiel des insolvenzrechtlichen Debt Equity Swap untersucht Patrick Schulz umfassend die sich aus der Verzahnung von Insolvenzrecht und Gesellschafts- sowie Kapitalmarktrecht ergebenden (Auslegungs-)Fragen und befürwortet ein weitgehendes "Primat des Insolvenzrechts" zur widerspruchsfreien Durchsetzung der sich aus
199 S. 2 InsO ergebenden insolvenzrechtlichen Befriedigungshierarchie.

Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis 2017 Insolvenzrecht & Sanierung der ARGE Insolvenzrecht und Sanierung des Deutschen Anwaltvereins, dem Preis der Johannes Gutenberg Universität (Fachbereich 03) 2016 und dem Wissenschaftspreis 2015 des Zentrums für Insolvenz und Sanierung der Universität Mannheim (ZIS) ausgezeichnet.
A. Einleitung

Ausgangspunkt - Gegenstand der Untersuchung - Themenbegrenzung - Gang der Untersuchung

B. Grundlagen des Debt Equity Swap

Begriffsbestimmung - Geschichte und Empirie des Debt Equity Swap - Motive der einzelnen Beteiligten - Vor- und Nachteile des Debt Equity Swap - Zusammenfassung

C. Abgrenzung zu anderen Sanierungsinstrumenten

Barkapitalerhöhung - Übertragende Sanierung - Tausch in eigenkapitalähnliche Finanzierungsformen - Umtausch in Wandelschuldverschreibungen - Reverse Debt Equity Swap - Zusammenfassung

D. Grundsätze der gesellschaftsrechtlichen Umsetzung des Debt Equity Swap

Ausgangssituation - Debt Equity Swap mittels Kapitalmaßnahmen - Übernahme bestehender Anteile - Zusammenfassung

E. Der insolvenzrechtliche Debt Equity Swap

Einleitung - Einbeziehung der Anteilsrechte in das Insolvenzplanverfahren - Würdigung der gesetzgeberischen Entscheidung - Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben - Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben - Primat des Insolvenzrechts vor dem Gesellschaftsrecht - Insolvenzrechtliche Auslegungsfragen

F. Kapitalmarktrechtliche Rechtsfragen

Debt Equity Swap bei börsennotierten Aktiengesellschaften - Debt Equity Swap von Inhaberschuldverschreibungen

G. Steuerrechtliche Aspekte des Debt Equity Swap

Steuerrecht als Sanierungshindernis - Untergang von nicht genutzten Verlustvorträgen - Besteuerung von Sanierungsgewinnen - Folgerungen

H. Vorschläge de lege ferenda

Gläubigerbeteiligung am Debt Equtiy Swap durch Majorisierung - Notwendige Änderungen und Klarstellungen - Herabsetzung unter den Mindestnennbetrag - Zusammenfassung

I. Ergebnis und Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis