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Neuerscheinungen 2015

Stand: 2020-02-01
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Stefan Einbock

Vorvertragliche Pflichten der Kreditinstitute im Kreditgeschäft und im Wertpapiergeschäft


Eine vergleichende Betrachtung unter Berücksichtigung des Wertpapierhandelsgesetzes. Dissertationsschrift
2015. 297 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14682-4 (3428146824)
Neue ISBN: 978-3-428-14682-6 (9783428146826)

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Stefan Einbock untersucht Gemeinsamkeiten und Unterschiede der vorvertraglichen Aufklärungspflichten im Kredit- und Effektengeschäft der Banken und zeigt Parallelen bezüglich der Wertungen auf, mit denen die Pflicht zu anleger- und objektgerechter Information begründet wird. Anschließend wird geprüft, inwieweit das für das Effektengeschäft entwickelte Richterrecht bzw. die diesem zugrunde liegenden Ordnungsgrundsätze mittels Typenvergleich und Wertungstransfer auf das Kreditgeschäft übertragen werden können.
Stefan Einbock untersucht, ob es de lege lata geboten ist, die vorvertraglichen Aufklärungspflichten von Kreditinstituten gegenüber Kreditnehmern an die entsprechenden Pflichten gegenüber Wertpapieranlegern anzugleichen. Ein Vergleich der Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie des Entwicklungsstands der vorvertraglichen Aufklärungspflichten beider Geschäftsfelder ergibt Parallelen hinsichtlich der Wertungen, mit denen die Pflicht zur anleger- und objektgerechten Information begründet wird. Nach Ablehnung einer Analogie zu den Wohlverhaltensregeln des WpHG untersucht und bejaht der Verfasser im Wege des Typenvergleichs und anhand der Theorie des Wertungstransfers im Ergebnis die Übertragbarkeit des für das Effektengeschäft entwickelten Richterrechts bzw. der diesem zugrunde liegenden Ordnungsgrundsätze auf vergleichbare Konstellationen im Kreditgeschäft. Rechtsänderungen infolge von MiFID, Verbraucherkreditrichtlinie und der Richtlinie über Wohnimmobilienkreditverträge wurden berücksichtigt.
1. Wirtschaftliche Bedeutung, Problemstellung und Gang der Untersuchung

Wirtschaftliche Bedeutung vorvertraglicher Aufklärungspflichten im Kreditgeschäft - Problemaufriss - Gang der Untersuchung

2. Abgrenzung der Themenbereiche und Erläuterung der Terminologie

Themenabgrenzung - Terminologie

3. Rechtsgrundlagen der zivilrechtlichen Aufklärungs- und Beratungspflichten

Kodifizierte Informationspflichten - Rechtsgrundlage der ungeschriebenen Informationspflichten

4. Aufklärungs- und Beratungspflichten im Effektengeschäft

Die richterrechtlich entwickelten Pflichten - 31 WpHG

5. Aufklärungs- und Beratungspflichten im Kreditgeschäft

Aufklärungspflichten bei Verbraucherdarlehensverträgen - Aufklärungspflichten bei sonstigen Darlehensverträgen - Besondere Pflichten bei einzelnen Kreditformen

6. Kreditfinanziertes Wertpapiergeschäft (
2 Abs. 3a Nr. 2 WpHG)

Zivilrechtliche Pflichten - Aufsichtsrechtliche Pflichten - Rechtslage nach MiFID II

7. Übertragbarkeit der Grundsätze anleger- und objektgerechter Information auf das Kreditgeschäft

Methodische Herleitung der Verpflichtung zu kreditnehmer- und objektgerechter Aufklärung bei Anbahnung von Kreditgeschäften - Fehlen einer Pflicht zur kunden- und produktgerechten Aufklärung bei Darlehensanbahnung - Gleichbehandlung von Kredit- und Wertpapiergeschäften wertungsmäßig geboten? - Kollision zwischen Aufklärungs- und Geheimhaltungspflichten - Systemgerechtigkeit erweiterter Aufklärungspflichten

8. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis