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Ein "Wissenschaftsinformationszugangsrecht" ist als Rechtsgebiet bislang nicht entwickelt. Informationszugang zu Forschungszwecken kann zumeist nur aus allgemeinen Anspruchsnormen verlangt werden, die jedoch für die Interessenlage von Wissenschaftlern oft unzureichend zugeschnitten sind. Die Untersuchung ordnet diese Querschnittsmaterie erstmals systematisch und zeigt Möglichkeiten wissenschaftsfreundlicher Rechtsfortbildung auf. Letztlich bleibt aber der Gesetzgeber zur Kodifikation aufgerufen.

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Wer wissenschaftlich forscht, ist auf Informationen angewiesen. Werden diese von der öffentlichen oder privaten Stelle, die sie hat, nicht freiwillig zugänglich gemacht, droht eine Be- oder Verhinderung der Generierung neuen Wissens und damit des Fortschritts der Gesellschaft. Die Arbeit geht daher der Frage nach, inwieweit dem einzelnen Wissenschaftler durchsetzbare Ansprüche auf Informationszugang zu Forschungszwecken zustehen. Ausgehend von der grundrechtlichen Verbürgung einer freien Wissenschaft wird zunächst ein differenziertes Konzept zur Bestimmung der Voraussetzungen und Grenzen erarbeitet, die für Zugangsansprüche angesichts berechtigter Nichtoffenbarungsinteressen, etwa des Persönlichkeits- und wirtschaftlichen Geheimnisschutzes, bestehen müssten oder sollten. Dessen Verwirklichung im geltenden Recht wird sodann untersucht.

Im Ergebnis zeigt sich, dass zur adäquaten Berücksichtigung wissenschaftlicher Interessen sowohl weithin ein Umdenken bei der Auslegung der vielfältigen Anspruchsnormen des öffentlichen Rechts als auch gesetzgeberisches Handeln geboten sind. Im Zivilrecht kann heute nur unter Fortentwicklung des allgemeinen Kontrahierungszwangs eine Anspruchsgrundlage für Fälle drängender Forschungsbedürfnisse gewonnen werden. Der Verfasser regt daher die weitere wissenschaftliche Diskussion mit dem Ziel einer Kodifikation des Wissenschaftsinformationszugangsrechts an.

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1. Einleitung

Problemstellung - Präzisierung des Themas - Ziel der Untersuchung - Gang der Untersuchung

2. Verfassungsrechtliche Gewährleistungen für den informationsbegehrenden WissenschaftlerDas Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG - Das Grundrecht auf Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

3. Anforderungen an Reichweite und Ausgestaltung des Informationszugangsrechts für die Wissenschaft

Allgemeines - Voraussetzungen eines Informationszugangsanspruchs - Grenzen des Informationszugangs - Ausgestaltung eines Zugangs

4. Ansprüche auf Zugang zu Informationen in staatlicher Hand

Anspruchsgrundlagen und deren Voraussetzungen und Reichweite im Überblick - Grenzen des Informationszugangs - Ausgestaltung des Informationszugangs - Zusammenfassende Bewertung der Zugangsrechtslage und Änderungsvorschläge

5. Ansprüche auf Zugang zu Informationen in privater Hand

Spezialgesetzliche Zugangsansprüche gegen bestimmte Private - Nicht spezialgesetzlich geregelte Ansprüche gegen private Zugangsverweigerer - Ansprüche auf Zugang zu angemessenen Bedingungen gegen prinzipiell Zugangsgewährungswillige

6. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachwortregister

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