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Ulrich Sieber, Benjamin Vogel
(Beteiligte)
Terrorismusfinanzierung
Prävention im Spannungsfeld von internationalen Vorgaben und nationalem Tatstrafrecht
2015. XXV, 237 S. 224 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14724-3 (3428147243)
Neue ISBN: 978-3-428-14724-3 (9783428147243)
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Diese Veröffentlichung enthält eine umfassende Analyse der internationalen und nationalen Regelungen der Terrorismusfinanzierung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen deutschen Reformdiskussion zum "Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten" (GVVG-ÄndG). Die Analyse wurde dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Anhörung zum GVVG-ÄndG am 23. März 2015 von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ulrich Sieber in Zusammenarbeit mit Wiss. Mitarbeiter Dr. Benjamin Vogel vorgelegt.
Diese Veröffentlichung enthält eine umfassende Analyse der internationalen und nationalen Regelungen der Terrorismusfinanzierung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen deutschen Reformdiskussion zum "Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten" (GVVG-ÄndG).
Im Anschluss an einen einführenden Überblick über die aktuellen Phänomene der Terrorismusfinanzierung durch Spenden, wirtschaftliche Aktivitäten und Ausbeutung besetzter Territorien wird mit diesem Buch erstmalig eine umfassende vergleichende Untersuchung der internationalen und deutschen Regelungen zur Terrorismusfinanzierung geboten. Des Weiteren präzisiert die Studie die verfassungsrechtlichen und strafrechtsdogmatischen Grenzen des mit dem GVVG-ÄndG geschaffenen "Präventionsstrafrechts". Auf dieser methodischen Basis werden die notwendigen Verbesserungen für den neu vorgeschlagenen
89c StGB entwickelt. Dabei erweist sich, dass er sowohl im Hinblick auf eine effektive strafrechtliche Verfolgung als auch im Hinblick auf ein den Bürger schützendes rechtsstaatliches Tatstrafrecht verbessert werden muss. Die kriminalpolitische Untersuchung verdeutlicht darüber hinaus, dass die Verhinderung der aktuell bedeutenden wirtschaftlichen Finanzierungsaktivitäten von ISIS zusätzliche wirtschaftsorientierte Due-Diligence-Ansätze mit Compliance-Systemen erfordert.
Die Analyse wurde dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Anhörung zum GVVG-ÄndG am 23. März 2015 von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ulrich Sieber in Zusammenarbeit mit Wiss. Mitarbeiter Dr. Benjamin Vogel vorgelegt.
I. Einführung
II. Phänomene der Terrorismusfinanzierung
III. Internationale rechtliche Vorgaben
IV. Geltendes deutsches Strafrecht
V. Vergleich der internationalen Vorgaben und der nationalen Regelungen
VI. Rechtliche Reformmaßnahmen
VII. Zusammenfassung
Anhang
Literaturverzeichnis
Autoren
Professor Dr. Ulrich Sieber ist Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Informationsrecht und Rechtsinformatik an der Universität Würzburg. Er arbeitet seit über 20 Jahren schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Computerrechts, war persönlicher Sonderberater von zwei EG-Kommissaren und unterstützte zahlreiche deutsche und ausländische Regulierungsstellen, internationale Organisationen und Firmen.