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Stand: 2020-02-01
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Martin Kaltwasser

Der überschuldete Nachlass


Eine Untersuchung zur Verantwortlichkeit von Nachlasspflegern und Fiskalerben bei der Verwaltung überschuldeter Nachlässe. Dissertationsschrift
2015. 255 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14753-7 (3428147537)
Neue ISBN: 978-3-428-14753-3 (9783428147533)

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Thematisiert werden Haftungsfragen bei der Verwaltung überschuldeter Nachlässe durch Nachlasspfleger und Fiskalerben. Aufgezeigt wird, dass eine Kompensation von Schäden, die den Nachlassgläubigern im Zeitraum der Nachlasspflegschaft oder der Verwaltung des Nachlasses durch den Fiskus entstanden sind, größtenteils möglich ist, sofern in der Folge ein Insolvenzverfahren stattfindet. Zudem werden Sanktionsmöglichkeiten aufgezeigt, wenn die Abwicklung von Nachlässen unter gezielter Umgehung des Insolvenzverfahrens erfolgt.
Thematisiert werden Haftungsfragen bei der Verwaltung überschuldeter Nachlässe durch Nachlasspfleger und Fiskalerben. Aufgezeigt wird, dass eine Kompensation von Schäden, die den Nachlassgläubigern im Zeitraum der Nachlasspflegschaft oder der Verwaltung des Nachlasses durch den Fiskus entstanden sind, größtenteils möglich ist, sofern in der Folge ein Insolvenzverfahren stattfindet. Nachlasspfleger haften in diesem Insolvenzverfahren für verschuldensabhängige Verkürzungen des Nachlassbestands persönlich, was in der aktuellen Diskussion bisher übersehen wurde. Einen Schwerpunkt bildet daher der vom Insolvenzbeschlag umfasste Ersatzanspruch des Erben gegen den Nachlasspfleger. Hierbei sind auch Gläubigerinteressen zu berücksichtigen, sofern den Erben diesbezüglich eine Pflicht zur Beachtung trifft. Zudem werden Sanktionsmöglichkeiten aufgezeigt, wenn die Abwicklung von Nachlässen unter gezielter Umgehung des Insolvenzverfahrens erfolgt. Wird die Dürftigkeitseinrede zu Unrecht erhoben, löst dies eine Insolvenzverschleppungshaftung aus.
Einleitung

Problemaufriss - Gang der Untersuchung

1. Anfall einer überschuldeten Erbschaft - Handlungsoptionen der Beteiligten

Allgemeines - Handlungsoptionen des Erbberechtigten: Annahme oder Ausschlagung - Handlungsoptionen des Nachlassgerichts - Handlungsoptionen der Nachlassgläubiger

2. Kompensationsmöglichkeiten für Schmälerungen des Nachlassbestands bei der Verwaltung überschuldeter Nachlässe in Nachlasspflegschaft nach aktuellem Meinungsstand

Ausgangspunkt der Überlegungen: Die Rechtsstellung des Nachlasspflegers - Die Verantwortlichkeit des Nachlasspflegers nach aktuellem Meinungsstand - Kompensation der durch den Nachlasspfleger entstandenen Schäden durch Inanspruchnahme des Erben. Haftung des Erben über Zurechnung des Fehlverhaltens des Nachlasspflegers über
278 BGB - Zwischenergebnis: Keine Ersatzmöglichkeit von im Zeitraum der Nachlasspflegschaft entstandenen Schäden im Insolvenzverfahren. "Narrenfreiheit" für Nachlasspfleger? - Zur Einschätzung des Bundesgerichtshofs

3. Lösungsansätze

Möglichkeiten zur Kompensation von im Zeitraum der Nachlasspflegschaft eingetretenen Verkürzungen des Nachlassbestands - Sonderproblem der "kalten Eigenverwaltung": Die (unberechtigte) Erhebung der Dürftigkeitseinrede durch Fiskalerben und Nachlasspfleger mit anschließender Abwicklung des Nachlasses außerhalb des Insolvenzverfahrens

4. Ergebnisse und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis