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Harald Weiß

Haft ohne Urteil


Strafprozessuale Freiheitsentziehungen im deutsch-französischen Vergleich. Dissertationsschrift
2015. XLVIII, 891 S. 224 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14767-7 (3428147677)
Neue ISBN: 978-3-428-14767-0 (9783428147670)

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Der Autor untersucht, wie das französische und das deutsche Recht den Ausnahmecharakter einer "Haft ohne Urteil" verwirklichen. Ausgehend von der wegweisenden Feststellung, dass beide Länder mit der Polizeihaft einerseits und der Justizhaft andererseits zwei Grundformen strafprozessualer Freiheitsentziehungen unterscheiden, liefert die Arbeit eine grundlegende rechtsvergleichende Analyse über einen Schlüsselmoment des Strafprozesses. Sie macht deutlich, dass bei der Umsetzung des Freiheitsschutzes teilweise sehr unterschiedliche Akzente gesetzt werden.

Diese Arbeit wurde 2015 mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft für herausragende wissenschaftliche Leistungen ausgezeichnet.
Die Verhaftung stellt den massivsten Eingriff in die Freiheitssphäre des Bürgers dar. Unschuldsvermutung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gebieten es, ihren Einsatz auf das Nötigste zu begrenzen. Die Regelungen zur vorläufigen Festnahme und zur Untersuchungshaft sind seit Erlass der Strafprozessordnung im Wesentlichen unverändert geblieben. Frankreichs Gesetzgebung über die garde à vue und die détention provisoire kennzeichnet dagegen das unablässige Streben nach einer Optimierung des Freiheitsschutzes. Unweigerlich stellt man sich die Frage, wo die persönliche Freiheit effektiveren Schutz genießt. Wegen der zunehmenden Europäisierung des Strafverfahrens hat das Thema besondere Aktualität.

Der Autor untersucht, wie das französische und das deutsche Recht den Ausnahmecharakter einer "Haft ohne Urteil" verwirklichen. Ausgehend von der wegweisenden Feststellung, dass beide Länder - auch Deutschland - mit der Polizeihaft einerseits und der Justizhaft andererseits zwei Grundformen strafprozessualer Freiheitsentziehungen unterscheiden, liefert die Arbeit eine grundlegende rechtsvergleichende Analyse über einen Schlüsselmoment des Strafprozesses. Sie macht deutlich, dass bei der Umsetzung des Freiheitsschutzes teilweise sehr unterschiedliche Akzente gesetzt werden. Durch die Einbeziehung der historischen und verfassungsrechtlichen Zusammenhänge werden weitergehende Erklärungsansätze für die vorgefundenen Konvergenzen und Divergenzen aufgezeigt. Am Ende steht die Erkenntnis, dass beide Länder vieles ("dos and don´ts") voneinander lernen können - nicht nur im Hinblick auf die nationale Reform, sondern auch für die gemeinsame Fortentwicklung eines europäischen habeas corpus.

Diese Arbeit wurde 2015 mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft für herausragende wissenschaftliche Leistungen ausgezeichnet.
Einleitung: Gegenstand und Konzeption der Untersuchung

Europäisiertes Haftrecht im deutsch-französischen Vergleich - Konzeptionelle Ausrichtung des Haftrechtsvergleichs - Aufbau der Arbeit

Teil 1: Haft ohne Urteil in Frankreich

Grundlagen - Polizeihaft: Garde à vue - Justizhaft: Détention provisoire

Teil 2: Haft ohne Urteil in Deutschland

Grundlagen - Polizeihaft nach vorläufiger Festnahme - Justizhaft: Untersuchungshaft

Teil 3: Rechtsvergleich
Grundlagen - Polizeihaft - Justizhaft

Schlussbetrachtung: Wichtigste Ergebnisse und rechtspolitische Anregungen

Zusammenfassung der wesentlichen Konvergenzen und Divergenzen - Rechtspolitische Impulse - Ausblick

Literaturverzeichnis
"Weiß hat eine Untersuchung vorgelegt, die zahlreiche Rechtsgebiete (nationales Strafprozessrecht, Strafrechtsvergleichung, Verfassungsrecht, Europastrafrecht) in vorbildlicher Weise zu einem stimmigen Werk verknüpft. [...] Insgesamt stellt sein Buch eine große Bereicherung der Literatur zum Strafrecht in seinen internationalen und europäischen Bezügen dar." Dr. Moritz Vormbaum, in: Goltdammer s Archiv für Strafrecht, 2/2017 "Weiß hat eine Untersuchung vorgelegt, die zahlreiche Rechtsgebiete (nationales Strafprozessrecht, Strafrechtsvergleichung, Verfassungsrecht, Europastrafrecht) in vorbildlicher Weise zu einem stimmigen Werk verknüpft. [...] Insgesamt stellt sein Buch eine große Bereicherung der Literatur zum Strafrecht in seinen internationalen und europäischen Bezügen dar." Dr. Moritz Vormbaum, in: Goltdammer s Archiv für Strafrecht, 2/2017