---

Alle Vorschriften im Blick

Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einstehen muss, hat ein Recht auf Versorgung. Auch Hinterbliebene solcher Beschädigten können eine Versorgung beanspruchen, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Dies bestimmt
5 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch als soziales Recht und gibt damit die Richtschnur für die Versorgung von Wehrbeschädigte, Opfer von Gewalttaten, Impfgeschädigten und Kriegsopfern vor.

Geregelt sind diese Ansprüche im Bundesversorgungsgesetz (BVG), auf die eine Vielzahl von "Versorgungsvorschriften" - etwa das Soldatenversorgungsgesetz (SVG) oder das Opferentschädigungsgesetz (OEG) - hinweisen.

Diese Textsammlung bündelt diese in der täglichen Beratungs- und Verwaltungspraxis benötigten Gesetze und Verordnungen. Die Verwaltungsvorschriften zum BVG und SVG, weiterführende Rundschreiben sowie Übersichten zu den aktuellen Versorgungsleistungen, Einkommensfreigrenzen, Vermögensschonbeträgen und Pauschbeträgen erleichtern die Fallbearbeitung.

Die Aufbau, das graue Griffregister sowie die Übersichten vor den einzelnen Kapiteln verdeutlichen die rechts- und themensystematische Gliederung des sozialen Entschädigungsrechts. Das Inhaltsverzeichnis zu jeder Vorschrift sowie das ausführliche Stichwortverzeichnis helfen, die einschlägige Norm schnell zu finden.

Die Textausgabe beruht auf dem Rechtsstand 1. Oktober 2015. Soweit Änderungen am 1. Januar 2016 in Kraft treten, sind sie beim jeweiligen Paragrafen eingearbeitet. Dies betrifft insbesondere Textstellen, die sich mit der Überführung der Zuständigkeit für die Kriegsopferfürsorgeleistungen auf die Bundeswehrverwaltung befassen (
24 SGB I,
88 SVG). Auch Sozialversicherungswerte, Regelbedarfe und Bemessungsgrenzen für 2016 sind - soweit sie zu Redaktionsschluss bekannt waren - eingearbeitet.

Inhalt der Textausgabe
15
undesversorgungsgesetz (BVG) inklusive Verwaltungsvorschrift - Durchführungsvorschriften zum BVG:

Versehrtenleibesübungen-Verordnung
Orthopädieverordnung
VO
15 BVG Kleider- und Wäscheverschleiß inklusive aktueller Pauschbeträge
Kriegsopferfürsorgeverordnung
Berufsschadensausgleichsverordnung
VO zur Durchführung des
31 Abs. 4 BVG
Rentenkapitalisierungsgesetz
Rundschreiben, Hinweise und Übersichten zum BVG
Gesetze des sozialen Entschädigungsrechts

Soldatenversorgungsgesetz
Zivildienstgesetz
Opferentschädigungsgesetz
Infektionsschutzgesetz
Strafrechtliches Rehabilitationsgesetz
Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz
Häftlingsgesetz
Sozialgesetzbuch inklusive Durchführungsverordnungen, soweit für die Fallbearbeitung notwendig:

SGB I: Allgemeiner Teil
SGB V: Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI: Gesetzliche Rentenversicherung
SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
SGB X: Sozialverwaltungsverfahren, Sozialdatenschutz
SGB XI: Soziale Pflegeversicherung
SGB XII: Sozialhilfe
DVO zu
82 SGB XII
DVO zu
90 SGB XII
Eingliederungshilfeverordnung
Budgetverordnung
Kraftfahrzeughilfe-Verordnung
Ermittlung der Beschädigung:

Versorgungsmedizin-Verordnung
Teil A: Allgemeine Grundsätze
Teil B: GdS-Tabelle
Teil C: Begutachtung im sozialen Entschädigungsrecht
Teil D: Merkzeichen

---