Neuerscheinungen 2015Stand: 2020-02-01 |
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Martin Schäfer, Michael Uechtritz, Andreas Zuber
(Beteiligte)
Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis
Herausgegeben von Schäfer, Martin; Uechtritz, Michael; Zuber, Andreas
2015. 712 S. 245 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2015
ISBN: 3-8329-6949-7 (3832969497)
Neue ISBN: 978-3-8329-6949-3 (9783832969493)
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Kommunen und kommunale Unternehmen
nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Mit dem Handbuch "Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis"
steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfügung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lösung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlägen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, können mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwürfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlässig bewertet werden.
Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen besonders groß und häufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind:
Städtebauliche Regelungen
Bauleitplanung
Förderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele
Kostenübernahmeregelung
Vorhaben- und Erschließungspläne
Besonderes Städtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, "Soziale Stadt") und Raumordnung
Ver- und Entsorgungswirtschaft
Konzessionsregelungen
Netzregelungen
Grundversorgung Strom, Gas und Wasser Herausgeber und Autoren
kennen die Probleme aus erster Hand. Sie schöpfen aus einem reichen Erfahrungsschatz aus Anwaltschaft und Verwaltung: