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Stand: 2020-02-01
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Meral Budak-Fero

Die Türkei in der Identitätsfalle


Zur Kompatibilität von Kopenhagener Kriterien und türkischem Konstitutionalismus
2015. 207 S. 228 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2015
ISBN: 3-8487-1724-7 (3848717247)
Neue ISBN: 978-3-8487-1724-8 (9783848717248)

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Was will die Türkei? Wie ihr Vorgängerstaat rezipiert die Türkei seit nunmehr 90 Jahren europäisches Recht. Doch die EU-Kandidatin ist im Streit mich sich selbst. Sie leidet unter dem Dilemma aus osmanischem Erbe und kemalistischer Ideologie, noch weit davon entfernt, sich seiner Verfasstheit klar zu werden.
Welchen Einfluss hatten zehn Jahre EU-Beitrittsprozess auf die normative und empirische Entwicklung des Rechts auf Meinungsfreiheit in der Türkei? Anhand dieser Frage und dem theoretischen Gerüst des politischen Konstitutionalismus suchte diese interdisziplinäre Studie nach einer Erklärung für den schleppenden Beitrittsversuch der Türkei in die Europäische Union.
Es eröffneten sich dabei Kausalzusammenhänge, die weit über bürokratische Hürden hinausgehen: Für die Türkei geht es um die identitäre Grundlage des Staates. Letzterem wurde eine Identität aufoktroyiert, die das Erbe des multiethnischen und multireligiösen Vorgängerstaates, dem Osmanischen Reich, bewusst zu verdrängen versuchte. Den so schwelenden ethnisch/religiösen Konflikten wurde mit Einschränkungen der Grundrechte begegnet. Die Kopenhagener Beitrittskriterien werfen im Falle der Türkei letztlich Identitäts- und Legitimitätsfragen auf, deren Tabuisierung für den halbherzigen Beitrittsprozess verantwortlich ist.