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Neuerscheinungen 2015

Stand: 2020-02-01
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Alexander Jannasch

Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Flughafenplanung und zu Flugrouten


Mit besonderem Blick auf den Flughafen Berlin-Schönefeld
2015. 34 S. 21 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2015
ISBN: 3-8487-1743-3 (3848717433)
Neue ISBN: 978-3-8487-1743-9 (9783848717439)

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Der Autor behandelt zunächst das Verhältnis der Standortplanung von Flughäfen zur Raumordnung und Landesplanung und die Problematik der Bewältigung des Fluglärms, insbesondere Betriebsbeschränkungen zum Schutz der Nachtruhe. Ferner geht er näher auf das rechtlich schwierige Verhältnis der Planfeststellung von Flughäfen zur Festlegung von Flugrouten durch das hierfür zuständige Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung ein.
Die Planung neuer Flughäfen und ihre Erweiterung bewegt die Öffentlichkeit in zunehmendem Maße. Dabei ist das Verhältnis der Standortplanung von Flughäfen zur Raumordnung und Landesplanung von besonderem rechtlichen Interesse. Als außergewöhnlich schwierig erweist sich regelmäßig die Bewältigung des Fluglärms. Hierzu kommen neben passiven Schallschutzmaßnahmen an den betroffenen Gebäuden Betriebsbeschränkungen in Betracht. Diese Betriebsbeschränkungen zielen insbesondere auf den Schutz der Nachtruhe. Schwierige Rechtsfragen wirft auch das Verhältnis der Planfeststellung von Flughäfen zur Festlegung von Flugrouten durch das hierfür zuständige Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung auf. Zu allen diesen Rechtsfragen sind in jüngerer Zeit mehrere grundlegende Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts ergangen. Diese Entscheidungen werden vom Autor referiert und erläutert.
Der Autor hat als Richter an der genannten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mitgewirkt.