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Christopher Fischer
Die fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung ( 627 BGB)
2015. 220 S. 228 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2015
ISBN: 3-8487-1924-X (384871924X)
Neue ISBN: 978-3-8487-1924-2 (9783848719242)
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Das Werk untersucht das Wechselspiel von Par. 626, 627 BGB sowie die vergütungsrechtlichen Folgen der Kündigung (Par. 628 BGB). Entscheidend für die Auslegung des Par. 627 BGB (auch bei Verträgen mit Unternehmen) sowie für die Vergütungsfolgen ist das den Diensten höherer Art immanente Vertrauenselement.
Dienstverträge höherer Art können nach
627 BGB grundsätzlich auch ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes gekündigt werden. Welche Dienste zur Kategorie "Dienste höherer Art" rechnen ist ebenso umstritten wie die Auslegung der Rückausnahme des
627 BGB, dass es sich nicht um ein dauerndes Dienstverhältnis mit festen Bezügen handeln darf. Der Autor zeigt auf, dass zentrales Motiv des freien Kündigungsrechts die besondere Vertrauensstellung des Dienstnehmers ist und leitet hieraus ab, dass das Tatbestandsmerkmal "Dienste höherer Art" verzichtbar ist. Die Rückausnahme des
627 BGB trägt den Planungsinteressen des Dienstnehmers Rechnung.
Der Autor lehnt folglich die einschränkende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Verträgen mit Unternehmen ab. Abschließend beleuchtet der Autor die vergütungsrechtlichen Folgen der Kündigung (
628 BGB) und setzt sich insbesondere mit der Frage auseinander, ob bei den
627 BGB unterfallenden Dienstverträge ein Minderungsrecht anzuerkennen ist.