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Neuerscheinungen 2015

Stand: 2020-02-01
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Martin A. Steger

Zur Verselbstständigung von Unionsagenturen


Eine Untersuchung am Beispiel der Energie-Agentur ACER und ihrer Mitwirkung beim Erlass tertiären Unionsrechts
2015. 694 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2015
ISBN: 3-8487-1989-4 (3848719894)
Neue ISBN: 978-3-8487-1989-1 (9783848719891)

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Die Agentur ACER ist eine im primären europäischen Recht nicht vorgesehene Regulierungseinrichtung. Sie hat dennoch gewichtige Befugnisse erhalten, mit denen sie die europäischen Energiemärkte mitgestalten kann. Dieses Werk untersucht, inwieweit Gründung und Tätigkeit der ACER rechtlich zulässig sind.
Im Jahr 2011 hat die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden, kurz ACER, ihre Arbeit aufgenommen. Mangels Vorgaben im europäischen Primärrecht ist bis heute unklar, wie das Verhältnis einer Agentur zu den Mitgliedsstaaten und den Unionsorganen auszugestalten ist. Es besteht Klärungsbedarf, was Kontrolle und Legitimation angeht. Dies gilt besonders für ACER. Als Vorform einer europäischen Regulierungsbehörde verfügt sie über gewichtige Befugnisse. Die Agentur ist unter anderem am Erlass von verbindlichem tertiären Unionsrecht in Form der sogenannten Netzkodizes beteiligt. In bestimmten Fällen reguliert sie grenzüberschreitende Infrastrukturen. Die Untersuchung widmet sich der Fragestellung, inwieweit Gründung und Wirken der ACER rechtlich zulässig sind. Entscheidend für die Entwicklung rechtlicher Grenzziehungen ist dabei das Rechtsinstitut des sogenannten institutionellen Gleichgewichts in der Prägung der Meroni-Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 1958.