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Neuerscheinungen 2015

Stand: 2020-02-01
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Berend Koll

Liberales Versammlungsrecht


Zum Stellenwert der Freiheit in den Versammlungsgesetzen
2015. 430 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2015
ISBN: 3-8487-2509-6 (3848725096)
Neue ISBN: 978-3-8487-2509-0 (9783848725090)

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Moderne, offenere Formen der Versammlungsorganisation, ebenso aber (rechts-)extremistische Versammlungen stellen das Versammlungsrecht in der Verantwortung der Länder vor Herausforderungen. Diesen kann nur ein liberales Verständnis der Versammlungsfreiheit gerecht werden, das die offene Auseinandersetzung unter den Bürgern ermöglicht.
Um den richtigen Weg für das Versammlungsrecht besteht nicht erst seit dem Übergang der Gesetzgebungskompetenz auf die Länder Streit. Moderne, offenere Formen der Versammlungsorganisation, ebenso aber (rechts-)extremistische Versammlungen stellen das einfache Recht vor Herausforderungen. Die Gesetzgeber in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachen und Schleswig-Holstein haben unterschiedliche Lösungsansätze verfolgt, die im Rahmen der Arbeit an verfassungsrechtlichen Anforderungen gemessen werden. Die Arbeit leitet aus einem liberalen Verständnis der Versammlungsfreiheit Anforderungen an das geltende und zukünftige Versammlungsrecht der Länder ab, mit denen der offene Meinungsbildungsprozess gewährleistet und damit letztlich die Werte der Verfassung effektiv verteidigt werden können.