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Rosalie Möllers
Wirksamkeit und Effektivität der Euro-päischen Agentur FRONTEX
Eine politikwissenschaftliche Analyse der Entwicklung eines integrierten Grenzschutzsy-stems an den Außengrenzen der EU
2., überarb. u. erw. Aufl. 2015. 165 S. 210 mm
Verlag/Jahr: VERLAG FÜR POLIZEIWISSENSCHAFT 2015
ISBN: 3-86676-432-4 (3866764324)
Neue ISBN: 978-3-86676-432-3 (9783866764323)
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Im Vergleich zum Gemeinsamen Binnenmarkt, messen die EU-Mitgliedstaaten dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts einen eher national motivierten Stellenwert bei. Dennoch finden sich aufgrund der Herausforderungen grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus sowie einer Zunahme unkontrollierter Zuwanderung auf EU-Ebene Harmonisierungs- und Koordinierungszuständigkeiten, die ein hohes Maß an Kooperation der Mitgliedstaaten erfordern. Die hieraus resultierende Interdependenz und Denationalisierung haben die Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik durchlässig werden lassen. Durch die Vernetzung der Sicherheitsarchitektur sind europäische Regeln und Normen ent-standen, die die EU immer häufiger als internationaler Akteur auch in Bereichen der Asyl-, Migrations- und Außengrenz-schutzpolitik auftreten lässt. 2005 wurde mit der Agenturgründung FRONTEX eine nahezu autonome Institution geschaf-fen, deren Tätigkeit viel zu wenig in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird und deren Wirksamkeit und Effektivität unter Beachtung der Menschenrechte schwer einzuschätzen ist. Das Buch will eine politikwissenschaftliche Analyse geben.
Einleitung
1. Teil: Supranationale Institutionen im theoretischen Kontext
1 Arbeitsdefinition der Begriffe Institution und Integration
2 Die Integration supranationaler Institutionen
2. Teil: Die Errichtung einer Institution für den EU-Grenzschutz
1 Entwicklung gemeinsamer Lösungsstrategien
2 Die Organisationsstruktur von FRONTEX
3 Finanzierung und Personalbestellung
4 Das deutsche Interesse an FRONTEX und die Rolle der Bundespolizei (BPOL)
3. Teil: Auswirkungen von FRONTEX auf das institutionelle Gefüge der EU
1 Kooperation der EU-Mitgliedstaaten
2 Kooperation mit Drittstaaten
3 Auswirkungen der Kooperationsformen
4 Die Rolle von FRONTEX zur Etablierung des supranationalen Grenzregimes
5 Das Grenzkonzept von FRONTEX
4. Teil: Die Analyse rechtsstaatlicher und demokratischer Grundsätze
1 Die Rechtsstellung der Grenzschutzagentur
2 Rechtsschutz bei Maßnahmen der Grenzschutzagentur
3 Die politische Einflussnahme durch die EU-Institutionen
4 Auswirkungen auf den Datenschutz
5. Teil: EUROSUR - Ein weiterer politischer Bedeutungszuwachs für FRONTEX
1 Die Ziele von EUROSUR
2 Die Nationalen Koordinierungszentren (NCC)
3 EUROSUR und der Daten- und Rechtsschutz
4 Kosten für EUROSUR
5 Schlussbetrachtung
Zusammenfassung und Ausblick