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Das Phänomen der unternehmensinternen Ermittlungen zur Aufklärung von Wirtschaftsstraftaten ist spätestens seit der "Siemens-Affäre" in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Da elektronische Medien in hohem Maße Einzug in den Geschäftsverkehr der Unternehmen gehalten haben, haben die Sichtung, Auswertung und Weitergabe von E-Mails und sonstigen elektronischen Dokumenten hierbei einen herausragenden Stellenwert. Damit die positiven Effekte unternehmensinterner Ermittlungen - wie die Milderung unternehmensbezogener Sanktionen - erreicht werden, müssen diese sich innerhalb der Grenzen des materiellen Rechts bewegen. Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, praktisch handhabbare Lösungsansätze für eine gesetzeskonforme Kontrolle zu finden.

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Das Phänomen der unternehmensinternen Ermittlungen zur Aufklärung von Wirtschaftsstraftaten ist spätestens seit der "Siemens-Affäre" in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Da elektronische Medien in hohem Maße Einzug in den Geschäftsverkehr der Unternehmen gehalten haben, haben die Sichtung, Auswertung und Weitergabe von E-Mails und sonstigen elektronischen Dokumenten hierbei einen herausragenden Stellenwert. Damit die positiven Effekte unternehmensinterner Ermittlungen - wie etwa die Vermeidung und Milderung unternehmensbezogener Sanktionen und die Aufrechterhaltung der Unternehmensreputation - erreicht werden, müssen diese sich innerhalb der Grenzen des materiellen Rechts bewegen. Neben den aus dem Kernstrafrecht zu beachtenden Straftatbeständen - insbesondere der Verletzung des Fernmeldegeheimnisses (Paragraph 206 StGB) und des Ausspähens von Daten (
202a StGB) - sind auch die einschlägigen Vorschriften des Nebenstraf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in die Überlegung miteinzubeziehen. Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, praktisch handhabbare Lösungsansätze für eine gesetzeskonforme Kontrolle zu finden.

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Einführung

1. Teil: Grundlagen

Unternehmensinterne Ermittlungen - Grundsätzliche Zulässigkeit privater Sachverhaltsaufklärungen - Bedeutung der Kontrolle von E-Mails und sonstigen elektronischen Dokumenten

2. Teil: Verstöße gegen Strafnormen des StGB

Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses,
206 StGB - Verstoß gegen Strafnormen zum Schutz des Geheimhaltungsinteresses - Weitere Strafbarkeiten nach dem StGB

3. Teil: Verstöße gegen Gesetze aus dem Nebenstrafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Verstoß gegen Straf- und Bußgeldnormen des TKG - Verstoß gegen Bußgeldnormen des TMG - Verstoß gegen Straf- und Bußgeldnormen des BDSG - Verstoß gegen Straf- und Bußgeldnormen der Landesdatenschutzgesetze - Verstoß gegen Straf- und Bußgeldnormen des BetrVG

4. Teil: Besonderheiten bei Sachverhalten mit Auslandsbezug

Sachverhalte mit Auslandsbezug - Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts - Anforderungen an die Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland nach dem BDSG

5. Teil: Reformbemühungen

Gesetzliche Regelungsvorschläge für unternehmensinterne Ermittlungen - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes - Entwurf einer EU-Datenschutz-Grundverordnung

Schlussbeurteilung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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