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Stand: 2020-02-01
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Eva Breitenfeld

Die organschaftliche Binnenhaftung der Vorstandsmitglieder für gesetzwidriges Verhalten


Eine Untersuchung der aktienrechtlichen Legalitätspflicht. Dissertationsschrift
2016. 226 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2016
ISBN: 3-428-14995-5 (3428149955)
Neue ISBN: 978-3-428-14995-7 (9783428149957)

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Die Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft haben für ein rechtmäßiges Verhalten der Gesellschaft zu sorgen. Verletzen sie diese sog. Legalitätspflicht, machen sie sich schadensersatzpflichtig. Aufgrund der kontinuierlichen Verschärfung des Organhaftungsrechts in der Vergangenheit wird zunehmend dessen Reformbedürftigkeit diskutiert. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit strukturelle und dogmatische Grundlagen der Legalitätspflicht und lotet Reichweite sowie Haftungsfolgen aus.
Die zunehmende Verdichtung des für Aktiengesellschaften maßgeblichen Regelungsgefüges sowie die steigende Zahl von Haftungsprozessen gegen pflichtwidrig handelnde Vorstandsmitglieder haben zu einer kontinuierlichen Verschärfung der Organhaftung geführt. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Legalitätspflicht, nach der die Vorstandsmitglieder für ein rechtmäßiges Verhalten der Gesellschaft zu sorgen haben. Nicht zuletzt aufgrund dieser Entwicklung ist die Reformbedürftigkeit des organschaftlichen Haftungsrechts wieder ins Zentrum der juristischen Diskussion gerückt.

Vor diesem Hintergrund lotet Eva Breitenfeld auf Grundlage einer strukturellen und dogmatischen Herleitung der Legalitätspflicht Reichweite und haftungsrechtliche Konsequenzen dieser Pflichtenbindung aus. Sie untersucht sodann unter Berücksichtigung der unmittelbaren Außenhaftung der Vorstandsmitglieder die Möglichkeiten einer sachgerechten Begrenzung der binnenrechtlichen Verantwortlichkeit für gesetzwidriges Verhalten.
1. Teil: Überblick über das Thema der Arbeit und Gang der Untersuchung

2. Teil: Überblick über das System der Vorstandshaftung

Einleitung - Organpflichten des Vorstands - Haftung der Vorstandsmitglieder

3. Teil: Systematisierung der Legalitätspflicht

Problemübersicht - Legalitätsprinzip und die gegenüber der Gesellschaft bestehende Legalitätspflicht - Strukturkonzept

4. Teil: Dogmatische Begründung der Legalitätspflicht

Ausgangslage - Dogmatische Rechtfertigung der Legalitätspflicht im Bereich der Pflichten aus dem Außenverhältnis der Gesellschaft

5. Teil: Reichweite und Umfang der Legalitätspflicht

Einleitung - Die Pflichtwidrigkeit rechtswidrigen Vorstandshandelns - Ermessensspielräume und Ausnahmen von der Pflichtwidrigkeit rechtswidrigen Verhaltens - Die Pflichtwidrigkeit unzureichender Kontrolle

6. Teil: Haftungsrechtliche Konsequenzen einer Verletzung der Legalitätspflicht

Haftungstatbestand - Umfang und Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs - Möglichkeiten der Enthaftung

7. Teil: Unmittelbare Außenhaftung

Einleitung und Begrenzung des Untersuchungsgegenstands - Ersatzpflicht gegenüber Dritten

8. Teil: Wesentliche Ergebnisse in Thesenform

Literatur- und Stichwortverzeichnis