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Neuerscheinungen 2016

Stand: 2020-02-01
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Stefanie Judex

Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Lichte der Genehmigungswirkungen


Zugleich ein Beitrag zu den vermeintlichen Gegensätzen zwischen Beschleunigung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Dissertationsschrift
Neuausg. 2016. XVIII, 336 S. 210 mm
Verlag/Jahr: PETER LANG, PIETERLEN 2016
ISBN: 3-631-67235-7 (3631672357)
Neue ISBN: 978-3-631-67235-8 (9783631672358)

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Die Autorin untersucht die Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlicher Genehmigungswirkung und dem Verfahren. Sie analysiert Präklusions- und Konzentrationswirkung und deren (verfassungsrechtlichen) Anforderungen sowie die Verfahrensausgestaltung und -modifikation vor allem mit Blick auf den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener.
Beschleunigungsdebatten und Großvorhaben wie "Stuttgart 21" lassen auf die Ausgestaltung und Durchführung von Genehmigungsverfahren blicken. Die Autorin untersucht die bislang selten thematisierte Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungswirkungen und dem Verfahren sowie die Grenzen von Verfahrensbeschleunigungen und möglichen Modifikationen. Nach eingehender Analyse der Rechtswirkungen, wie die materielle Präklusion und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener, werden die Facetten des Genehmigungsverfahrens untersucht. Zentrale Fragen sind sozialpsychologische Aspekte in der Antragsberatung, der Zwiespalt des E-Government, die Anforderungen an Auslegung, Einsichtnahme und den Substantiierungsgrad der Einwendungen sowie der Erörterungstermin.
Inhalt: Bedeutung materieller Präklusion für Rechtsschutz Drittbetroffener - Verschiedene Konzentrationsmodelle - Duplikate ausgelegter Unterlagen - Geheime Unterlagen - Nachgereichte Informationen - Anforderungen an Substantiierungsgrad der Einwendungen - Fallgruppen zur Ermessensentscheidung zum Erörterungstermin - Stuttgart 21 - E-Government - Immissionsschutzrecht.
Stefanie Judex studierte Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim. Dort arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Medienrecht.