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Neuerungen im Erlass- und Erstattungsbereich durch den Unionszollkodex

Der seit Mai 2016 anwendbare Unionszollkodex (UZK) bringt eine vollkommen neue europaweite Zollrechtsstruktur.
Der Bereich des Erlass- und Erstattungsrechts hat dadurch grundlegende Änderungen erfahren: Neu ist, dass es mit Artikel 116 nun eine generelle Regelung mit Hinweisen auf mögliche Erlass- und Erstattungstatbestände gibt. Neben der Aufzählung der möglichen Erlass- und Erstattungstatbestände enthält Art 116 alle Fälle hinsichtlich des Tätigwerdens von Amts wegen (Abs 4), des Ausschlusses der Erstattung oder des Erlasses bei Täuschung (Abs 5), der Verzinsung (Abs 6) und des Wiederauflebens zu Unrecht erlassener oder erstatteter Zollschulden (Abs 7). Die nachfolgenden Vorschriften regeln dann die einzelnen Tatbestände und ihre Voraussetzungen.
Dieses Handbuch ermöglicht Lesern einen verständlichen Einblick in die Materie des Erlass- und Erstattungsrechts und unterstützt alle jene, die in ihrer Praxis mit Fragen in diesem Bereich konfrontiert sind.

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Gellert, Lothar
Professor an der Hochschule des Bundes, Studienbereich Allgemeines Zollrecht und Zolltarifrecht

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