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Neuerscheinungen 2016

Stand: 2020-02-01
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Thomas Spitzlei

Die Gesetzgebungstechnik der Pauschalierung und ihre verfassungsrechtliche Bewertung


Dargestellt am Beispiel der gesetzlichen Unfallversicherung des SGB VII
2016. 461 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2016
ISBN: 3-8487-3021-9 (3848730219)
Neue ISBN: 978-3-8487-3021-6 (9783848730216)

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Die Arbeit beleuchtet die Gesetzgebungstechnik der Pauschalierung umfassend. Ausgehend von einer rechtstheoretisch entwickelten Definition werden die Pauschalierungen in der Referenzmaterie der gesetzlichen Unfallversicherung katalogisiert und verfassungsrechtlich analysiert.
Die Arbeit analysiert die Gesetzgebungstechnik der Pauschalierung umfassend. Ausgehend von rechtstheoretischen Erwägungen werden im ersten Kapitel eine präzise Definition entwickelt und die Verwendung eines Ersatzmerkmals als zentrales Erkennungsmerkmal gesetzlicher Pauschalierungen herausgearbeitet. Im zweiten Kapitel betritt die Arbeit juristisches Neuland, indem ein vollständiger Katalog gesetzlicher Pauschalierungen in der Referenzmaterie der gesetzlichen Unfallversicherung des SGB VII erstellt wird. Anhand der unterschiedlichen Ersatzmerkmale wird eine Systematik der circa 100 Pauschalierungen aufgezeigt. Im dritten Kapitel wird das Spannungsverhältnis zwischen Pauschalierungen und dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG beleuchtet. Die Analyse des Gleichheitssatzes und die Erkenntnisse aus dem ersten Kapitel führen zu einer Untersuchung der Regelungstechnik als solcher und der Pauschalierungen innerhalb des SGB VII anhand eines dreistufigen Prüfmodells.