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Stand: 2020-02-01
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Kevin Kuta

Die Besichtigungsanordnung nach dem "Düsseldorfer Modell"


Zur Rechtmäßigkeit des Düsseldorfer Besichtigungsverfahrens de lege lata
2017. XIX, 390 S. 24 cm
Verlag/Jahr: MOHR SIEBECK 2017
ISBN: 3-16-155403-5 (3161554035)
Neue ISBN: 978-3-16-155403-2 (9783161554032)

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Das "Düsseldorfer Modell" ist eine bei den Düsseldorfer Gerichten entwickelte und inzwischen gefestigte Methode der Beweissicherung, die sich durch eine Kombination aus selbstständigem Beweisverfahren nach

485ff.ZPO und einer einstweiligen Duldungsverfügung nach Paragr. 935ff. ZPO auszeichnet und deren Vorteile vereint. Der Schutzrechtsinhaber erhält auf diese Weise eine gerichtliche Handhabe außerhalb eines Hauptsacheverfahrens, mit deren Hilfe Informationsdefizite schon vor der Einleitung eines Prozesses bewältigt werden sollen. Durch die beschriebene Kombination wird das gesamte Verfahren geregelt, von der Besichtigungsanordnung über die Besichtigung und Gutachtenerstellung durch den Sachverständigen bis zur Gutachtenherausgabe an die Parteien. Kevin Kuta untersucht, ob diese Verfahrenspraxis mit geltendem Recht im Einklang steht.