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Jannes M. Hölzer
Vergaberecht im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich der Europäischen Union
2017. XVIII, 177 S. 231 mm
Verlag/Jahr: MOHR SIEBECK 2017
ISBN: 3-16-155561-9 (3161555619)
Neue ISBN: 978-3-16-155561-9 (9783161555619)
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Die zunehmende sicherheits- und verteidigungspolitische Verantwortung der Europäischen Union erfordert eine Stärkung der industriellen und technologischen Grundlagen des unionalen Verteidigungs- und Sicherheitssektors. Das derzeitige Integrationsniveau der Europäischen Union beschränkt die gesetzgeberischen Steuerungsinstrumente auf das Wettbewerbsrecht. Durch das faktische Nachfragemonopol der EU-Mitgliedstaaten für Verteidigungs- und Sicherheitsgüter steht das öffentliche Beschaffungswesen im Mittelpunkt der rechtlichen Betrachtung. Um die Auftraggeber und Auftragnehmer in einen unionalen Binnenmarkt zu überführen, hat der unionale Gesetzgeber mit der Richtlinie 2009/81/EG ein Vergaberecht entwickelt, welches den besonderen Sicherheitsanforderungen der EU-Mitgliedstaaten entsprechen soll. Vor diesem Hintergrund untersucht Jannes M. Hölzer, ob ein funktionierender Binnenmarkt im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich mit dem bestehenden Regelungsrahmen hergestellt werden kann.