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Andreas Geroldinger
Der mutwillige Rechtsstreit
Schadensersatzansprüche der Parteien wegen materiell rechtswidriger Prozessführung
2017. CXIV, 938 S. 23,5 cm
Verlag/Jahr: MANZ´SCHE VERLAGS- U. UNIVERSITÄTSBUCHHANDLUNG 2017
ISBN: 3-214-05838-X (321405838X)
Neue ISBN: 978-3-214-05838-8 (9783214058388)
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Zivilprozesse sind zeitaufwändig und kostenintensiv, für Beteiligte mitunter emotional und gesundheitlich belastend, im schlimmsten Fall schädlich. Unter welchen Voraussetzungen Ersatz für prozessbedingte Schäden gebührt, ist Gegenstand zahlreicher höchstgerichtlicher Entscheidungen. Die vorherrschende Judikaturlinie ist aber nur scheinbar einhellig und zudem nicht frei von Widersprüchen.
Das vorliegende Werk unterzieht die positivrechtlichen Grundlagen der Schadenshaftung von Prozessparteien einer detaillierten Analyse und formt daraus ein System, das Wechselwirkungen von Zivil- und Zivilprozessrecht berücksichtigt. Darin erweist sich der Begriff des Mutwillens als zentral. Außerdem bietet die Untersuchung zahlreiche Detailergebnisse unter anderem zu:
- Inhalt und Bedeutung prozessualer Pflichten, insbesondere der Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht sowie der Prozessförderungspflicht (
178 ZPO)
- Treu und Glauben im Zivilprozess und dem Prozessrechtsverhältnis als Haftungsgrundlage
- Kostenersatzansprüchen im streitigen und außerstreitigen Verfahren
- Grundfragen des Schadenersatzrechts, insbesondere dem rechtmäßigen Alternativverhalten, der Adäquanz und der Natur der Schadensminderungsobliegenheit
- Haftungsansprüchen im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (
335, 338 ABGB)
- schadenersatzrechtlichen Folgen eines Rechtsirrtums bzw -zweifels sowie eines prozessbedingt verlängerten Schuldner-, insbesondere Räumungsverzugs
- der Haftung "räuberischer Aktionäre" im Beschlussmängelrecht des AktG
Dr. Andreas Geroldinger ist assoziierter Universitätsprofessor am Institut für Zivilrecht der Johannes Kepler Universität Linz. Für die vorliegende Arbeit wurde er mit dem Walter Haslinger Preis 2017 ausgezeichnet.