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Dirk Selzer befasst sich mit einem in der Praxis üblichen, aber rechtlich ungeklärten Phänomen von ihm so bezeichneter Arbeitnehmersolidarkassen im Betrieb. Gemeint sind Kassen, die zumindest teilweise von Arbeitnehmern finanziert und durch ihre Solidarität getragen werden sowie einem sozialen Zweck dienen. Hauptbeispiel sind die Sterbekassen. Im Schwerpunkt ordnet Dirk Selzer die Arbeitnehmersolidarkassen in die betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten ein. Dabei entwickelt er insbesondere den Mitbestimmungstatbestand der Sozialeinrichtung weiter, untersucht die Rechtsstellung der Betriebspartner sowie der Arbeitnehmer und erschließt weitere zu diskutierende Rechtsprobleme solcher Kassen.

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Dirk Selzer befasst sich erstmals mit einem in der Praxis üblichen, aber rechtlich ungeklärten Phänomen von ihm so bezeichneter Arbeitnehmersolidarkassen im Betrieb. Gemeint sind Kassen, die zumindest teilweise von Arbeitnehmern finanziert und durch ihre Solidarität getragen werden sowie einem sozialen Zweck dienen. Hauptbeispiel sind die Sterbekassen. Im Schwerpunkt ordnet der Autor die Arbeitnehmersolidarkassen in die betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten ein. Dabei entwickelt er insbesondere den Mitbestimmungstatbestand der Sozialeinrichtung weiter und untersucht die Rechtsstellung der Betriebspartner sowie der Arbeitnehmer. Darüber hinaus erschließt er weitere zu diskutierende Rechtsprobleme solcher Kassen im Bürgerlichen Recht, im Versicherungsaufsichtsrecht, im Recht zur Betrieblichen Altersversorgung sowie im Steuer- und Sozialversicherungsrecht. Im Ergebnis steht vor allem eine Abgrenzung von betriebs- zu arbeitnehmerautonom betriebenen Kassen.

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1 Arbeitnehmersolidarität im Betrieb und soziale Kassen

Struktur der Solidarkasse von Arbeitnehmern im Betrieb - Sonstige Kassenmodelle - Solidarkassen und ihre bisherige rechtliche Betrachtung - Der Begriff Arbeitnehmersolidarkasse als Gegenstand der Untersuchung

2 Einordnung der Arbeitnehmersolidarkassen in das Betriebsverfassungsrecht

Einführung: Arbeitgebersozialleistung versus autonome Arbeitnehmersolidarität - Arbeitnehmersolidarkassen als Sozialeinrichtungen im Sinne des
87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG - Fallgruppenbildung zur Sterbekasse im Überblick - Zur Handlungs- und Regelungskompetenz des Betriebsrats

3 Einordnung in das Recht der betrieblichen Altersversorgung

Zusage der betrieblichen Altersversorgung gemäß
1 Abs. 1 S. 1 BetrAVG - Ergebnis

4 Versicherungsaufsichtsrechtliche Einordnung

Zu versicherndes Risiko - Betrieb von Versicherungsgeschäften durch ein Unternehmen

5 Einordnung in das Bürgerliche Recht

Rechtsform der Arbeitnehmersolidarkasse - Einzelfragen am Beispiel der Sterbekasse

6 Einordnung in das Steuer- und Sozialversicherungsrecht

Körperschaftsteuer - Einkommensteuer und sozialversicherungsrechtliche Verbeitragung - Umsatz- und Versicherungsteuer

7 Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

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