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Stand: 2020-02-01
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Christoph Buchert

Die unternehmensinterne Befragung von Mitarbeitern im Zuge repressiver Compliance-Untersuchungen aus strafrechtlicher Si


Dissertationsschrift
2017. 300 S. 300 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2017
ISBN: 3-428-15005-8 (3428150058)
Neue ISBN: 978-3-428-15005-2 (9783428150052)

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Die unternehmensinterne Befragung von Mitarbeitern ist Herzstück repressiver Compliance-Untersuchungen. Die privat ermittelten Erkenntnisse werden nicht selten Grundlage staatlicher Strafverfahren. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die von privaten Ermittlern und staatlichen Akteuren bei der Durchführung einer solchen Befragung und dem Transfer der privaten Erkenntnisse in das staatliche Strafverfahren zu beachten sind.
Die unternehmensinterne Befragung von Mitarbeitern ist Herzstück repressiver Compliance-Untersuchungen. Die privat ermittelten Erkenntnisse werden nicht selten Grundlage staatlicher Strafverfahren. Einheitliche Standards konnten bislang aber weder für den Prozess der Befragung von beschuldigten Mitarbeitern noch für den Transfer der privat ermittelten Erkenntnisse in das staatliche Strafverfahren entwickelt werden. Vor allem die Rolle der Staatsanwaltschaft und der gerichtliche Umgang mit intern erlangten Unterlagen sind wenig beleuchtet. Das Strafverfahrensrecht enthält klare Handlungsvorgaben für die staatlichen Akteure. Das Handeln der privaten Ermittler wird demgegenüber durch die privatrechtlichen Vorschriften des Arbeitsrechts bestimmt, grundrechtliche und speziell datenschutzrechtliche Konkretisierungen eingeschlossen. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen unternehmensinterner Befragungen und zeigt praxisgerechte Lösungen auf.
Einleitung

Zum Phänomen unternehmensinterner Untersuchungen - Gang der Untersuchung

1. Kapitel: Bestandsaufnahme: Die Unternehmensinterne Befragung als repressives Herzstück eines effektiven Compliancesystems

Compliance: Begriff und Wirklichkeit - Die unternehmensinterne Untersuchung - Die Rolle der Staatsanwaltschaft

2. Kapitel: Unternehmensinterne Befragungen als Handeln durch Private?

Vorüberlegungen zur Abgrenzung von privatem und staatlichem Handeln - Kategorisierung bei unternehmensinternen Befragungen

3. Kapitel: Zulässigkeit unternehmensinterner Befragungen

Die Interessenlagen der Beteiligten - Verfassungsrechtliche Grundlagen - Zulässigkeit privater Ermittlungen im Strafprozess - Zulässigkeit von Ermittlungshandlungen durch Unternehmen - Ergebnis

4. Kapitel: Grenzen unternehmensinterner Befragungen

Strafprozessrechtliche Rahmenbedingungen - Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen - Reichweite eines Beweisverwertungsverbotes und Sonderkonstellationen - Ergebnis

Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis
"Es handelt sich um eine lesenwerte, gründlich recherchierte Aufarbeitung einer strafrechtswissenschaftlichen Fragestellung, die ´noch in den Kinderschuhen´ steckt (S. 269). Die breit angelegte und interdisziplinäre Dissertation informiert über die strafprozessualen und arbeitsrechtlichen Grundfragen interner Untersuchungen und ordnet diese zutreffend in den Diskurs über Compliance ein.[...]" Prof. Dr. Hendrik Schneider und Laura Posch, in: Neue Kriminalpolitik, 29. Jg., 4/2017