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Der Anteil pflegebedürftiger Menschen wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen. Das Risiko der Pflegebedürftigkeit abzusichern, ist Aufgabe der sozialen Pflegeversicherung. Die soziale Pflegeversicherung sieht den Vorrang der ambulanten vor der stationären Pflege vor. Dieser Vorranggrundsatz wird in der Arbeit untersucht und hinterfragt. Unter anderem wird analysiert, inwiefern der Vorrang ambulanter Pflege Wirkung entfaltet und ob er sich heute noch rechtfertigen lässt.

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Die Arbeit untersucht den Grundsatz des Vorrangs der ambulanten vor der stationären Pflege in der sozialen Pflegeversicherung. Zunächst wird die Ausgestaltung des Vorranggrundsatzes im SGB XI dargestellt. Es wird unter anderem aufgezeigt, welche Leistungen die Pflegeversicherung bei ambulanter professioneller Pflege, bei ambulanter informeller Pflege, bei ambulanter kombinierter Pflege und bei vollstationärer Pflege vorsieht. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet eine kritische Auseinandersetzung mit dem Vorrang der ambulanten Pflege. Es wird insbesondere analysiert, ob die Ausgestaltung des Leistungssystems tatsächlich Anreize zur vorrangigen ambulanten Pflege setzt, ob sich der Vorrang ambulanter Pflege in der Pflegeversicherung heute noch rechtfertigen lässt und welchen verfassungsrechtlichen Grenzen er unterworfen ist. Änderungen durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz zum 1.1.2017 werden mit einbezogen. Schließlich wird eine Streichung des Vorranggrundsatzes in Erwägung gezogen.

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1. Einleitung

Thematische Hinführung - Gang der Arbeit - Einführung in die soziale Pflegeversicherung

2. Der Vorranggrundsatz in der sozialen Pflegeversicherung

Grundlagen des Vorranggrundsatzes - Rechtliche Entwicklung des Vorranggrundsatzes - Der Vorranggrundsatz im SGB XI

3. Kritische Auseinandersetzung mit dem Vorranggrundsatz

Tatsächliche Inanspruchnahme ambulanter Pflege - Verbindlichkeit der gesetzlichen Ausgestaltung des Vorranggrundsatzes - Anreize im Leistungssystem zur Inanspruchnahme ambulanter Pflege - Beeinflussung der Inanspruchnahme ambulanter Pflege durch die Infrastruktur - Heutige Rechtfertigung des Vorranggrundsatzes - Verfassungsrechtliche Grenzen - Der Vorranggrundsatz vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Entwicklung

4. Streichung des Vorranggrundsatzes aus der Pflegeversicherung: Hindernisse und Chancen

Fortgeltung des Vorranggrundsatzes als allgemeiner Grundsatz des Sozialrechts - Fortgeltende Stufenfolge zwischen den Pflegeformen aufgrund des Familienrechts - Pflegebudget als mögliches neues Leistungskonzept

5. Zusammenfassung

Literatur- und Quellenverzeichnis, Sachwortverzeichnis

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"Wer Argumente sucht, die für eine Aufweichung des ambulanten Vorrangs in der Pflegeversicherung sprechen, der ist mit diesem Buch bestens versorgt. Es stößt eine dringend notwendige Debatte an und macht einmal mehr deutlich, dass man auch im Pflegebereich nicht alles für gegeben nehmen muss." Michael Schanz, in: Rechtsdepesche für das Gesundheitswesen, 2/2017

"Von Mielecki hat mit dieser Arbeit einen ganz wesentlichen Beitrag zum ´Vorrang der ambulanten vor der stationären Pflege´ geleistet. [...] Die Arbeit ist damit zugliech ein beredtes Dokument für den Grundsatz ´voluntas eagroti suprema lex´[...]. Ein Grundsatz, der in weiten Teilen die besprochene Arbeit prägt und deshalb deren Studium so erfreulich macht." Gerhard Dalichau, in: Gesundheit und Pflege, Heft 2/2017

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