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Im Rahmen von Unternehmensrestrukturierungen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm
613a BGB konfrontiert, die den gesetzlichen Übergang der Arbeitsverhältnisse von dem Betriebsveräußerer auf den Betriebserwerber vorsieht. Unter Berücksichtigung der Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht nimmt sich Werner Thienemann dem Problem der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden, an.

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Im Rahmen von Restrukturierungen von Unternehmen sieht sich der Arbeitsrechtler zwangsläufig mit der Betriebsübergangsnorm
613a BGB konfrontiert. Aufgrund des gesetzlichen Übernahmezwangs der Arbeitnehmer des Betriebsveräußerers kann
613a BGB die Durchsetzung von ökonomisch fundierten Entscheidungen und Auswahlprozessen verhindern. Aufgrund dieser für den Betriebserwerber und den Betriebsveräußerer nachteiligen Folgen sind die Vertragsgestaltungen, den Anwendungsbereich der Norm zu vermeiden, vielfältig.

Werner Thienemann widmet sich der Abgrenzung von Vertragsgestaltungen, die den Anwendungsbereich der Norm zulässig vermeiden, und solchen, die als unzulässiges Umgehungsgeschäft qualifiziert werden. Ausgangspunkt ist dabei eine Analyse der Grundsätze der Gesetzesumgehung im Allgemeinen Zivilrecht sowie die Untersuchung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu befristeten Arbeitsverträgen vor Inkrafttreten des TzBfG. Die herausgearbeiteten Grundsätze wendet der Autor schließlich zur Überprüfung der unterschiedlichen Vertragsgestaltungen an, die zur Vermeidung des
613a BGB herangezogen werden.

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1. Einführung

Problemstellung - Das Ziel der Arbeit - Der Verlauf der Untersuchung

2. Die Umgehungslehre im Allgemeinen Zivilrecht

Die Redundanz des Umgehungsbegriffs - Begrifflichkeiten - Die Ausarbeitung eines eigenständigen Umgehungsbegriffs - Die rechtstechnischen Mittel zur Gesetzesumgehung - Die Verhinderung der Gesetzesumgehung - Die Ursache für die Entstehung von Gesetzesumgehungen

3. Die Gesetzesumgehung im Arbeitsrecht

Die Besonderheiten im Arbeitsrecht - Die Entwicklung der Umgehungsdogmatik in der Arbeitsgerichtsbarkeit - Die Anwendungsfälle des Umgehungsbegriffs im Arbeitsrecht - Die Auswirkungen der Besonderheiten des Arbeitsrechts auf die Umgehungslehre

4. Die Umgehung des
613a BGB

Die Betriebsübergangsnorm - Der Ausschluss der Anwendbarkeit des
613a BGB - Die Vermeidung des Tatbestandes - Die Vermeidung des Eintritts der Rechtsfolgen

5. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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"The Term ´Circumvention´ in German Employment Law with Particular Focus on Certain Circumvention Strategies Concerning Section 613a German Civil Code"

Within the context of the restructuring of companies the employment lawyer is faced inevitably by the German Section on Business Transfers (sec. 613a German Civil Code). This section stipulates that the new owner succeeds to the rights and duties under the employment relationships existing at the time of transfer. Considering the theory of Circumvention in General German Civil Law, Werner Thienemann deals with the problem of conceptual distinction between contractual arrangements, which admissibly avoid the scope of the section, and those that are deemed as unlawful circumvention of the section´s scope.

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