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Walter Leisner

Das Unendliche im Staatsrecht


Geltung, Dimensionen, Dynamik der demokratischen Verfassung
2017. 132 S. 23,5 cm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2017
ISBN: 3-428-15141-0 (3428151410)
Neue ISBN: 978-3-428-15141-7 (9783428151417)

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"Recht" ist eine Disziplin des Bestimmens, in Begriffen, Normen, Systemen. Doch "das Unendliche" ragt hinein, vor allem in das Staatsrecht ("Offene Verfassung", "Staatsallmacht") - dies ist hier (ein bisher verdrängtes) Thema. Unendliches wird "gesetzt" (Unabänderlichkeit), aus anderen Disziplinen als Regelungsgegenstand übernommen (Gesetzgebung), aus grenzenloser Faktizität heraus geordnet. Kontinuität(sstreben) wie Dynamik sind gerade in der Demokratie grenzenlos, wirken auf ihre Politik, ihre Menschen.
"Recht" ist Wissenschaft des Bestimmten, in Begriffen, Normen, Systemen. Und doch begegnet dort "das Unendliche", das Grenzenlose, ja Unbegrenzbare mit juristischer Wirkkraft, vor allem in den Weiten des Staatsrechts: "Offenes Verfassungsrecht", "Allmacht des Staates", Schranken der Vorhersehbarkeit. Hier wird diese oft verdrängte Problematik als solche behandelt, von der "Unabänderlichkeit", der "Unendlichen Auslegung" bis zur "Freiheit". Unendlichkeiten werden "gesetzt", auf sie wird in Gesetzgebungszuständigkeiten verwiesen, und auf das "grenzenlose Faktische". Sie wirken über Begriffe wie "Kontinuität und Dynamik" in demokratischer Staatsgewalt, über diese auf "Politik" und den Einzelmenschen - seine unendlich tiefe Persönlichkeit.
Einleitung

Das Recht: "Wissenschaft des Bestimmten" - Das Grenzenlose im Recht - Bedeutung einer Untersuchung - Die staatsrechtliche Dimension des Unendlichen: "Allmacht des Staates" - Vorhersehbarkeit - Schranken und Unendlichkeit - "Offenes Verfassungsrecht": Weg in staatliche Unendlichkeiten? - Gang der Untersuchung

A. Unendlichkeit - Annäherungsversuche an einen staatsrechtlichen Topos

Rechtliche Betrachtung der Unendlichkeit: Aus dem Recht verdrängt, ins Recht aber "hineinragend" - Die Dimensionen der Wahrnehmung des "Unendlichen" im Recht - Das "Unendliche" und die "Grenzen/Schranken" des Rechts - "Unendlichkeit" und "rechtliche Geltung" - Methodik des Rechts und Unendlichkeit - Zeitliche Unendlichkeit als Erkenntnis/Gestaltungsquelle des Staatsrechts - Unendlichkeitsbetrachtungen gerade im Staatsrecht - Unendlichkeitsbegriffe: Staatsallmacht, Freiheit - Fazit zum Unendlichkeits-Begriff im Staatsrecht

B. Erscheinung(sform)en des Unendlichen im Staatsrecht

Rechtliche Setzung von Unendlichkeiten - Rezeption von "außerrechtlichen Unendlichkeiten" - Fakten und Unendlichkeit - Das (Verfassungs-)Recht als unendliche Annäherung an eine bestimmte/bestimmende Ordnung - Unendlichkeiten in "rechtlicher Konkordanz"

C. Wirkungen von Unendlichkeiten im Staatsrecht

Unendlichkeit: Rechtliche Wirksamkeit in potentia - Wirkungsweisen der Unendlichkeiten im Staatsrecht: Kontinuität und Dynamik - Wirkungsbereiche der Unendlichkeiten auf die staatlichen Rechtsetzungsformen - Wirkungen von Unendlichkeit(en) auf das demokratische Verfassungssystem und seine Grundausrichtungen - Wirkungen des Unendlichen im Staatsrecht auf "die Politik" - Unendlichkeit: Über Staatsrecht wirkend auf den einzelnen Menschen

D. Kurzfassung - Ergebnisse

Sachwortverzeichnis