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Angesichts des Zuwachses erneuerbarer Energieerzeugung steht auch in Deutschland seit einigen Jahren die Implementierung eines Kapazitätsmarktmodells zur Diskussion. Sog. Reservelösungen sind teilweise schon eingeführt worden. Die Arbeit untersucht die Konformität solcher Kapazitätsmechanismen mit primär- sowie sekundärrechtlichen Vorgaben. Es zeigt sich, dass nationale Mechanismen unter bestimmten Voraussetzungen mit europäischem Recht vereinbar sein können.

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Die Arbeit befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von auf nationalstaatlicher Ebene eingeführten Kapazitätsmechanismen mit europäischem Recht. Umfangreich dargestellt werden zunächst verschiedene in der Energiewirtschaft diskutierte Modelle für einen sog. Kapazitätsmarkt sowie die Instrumente Kapazitätsreserve und Netzreserve. Bei einem Kapazitätsmarkt handelt es sich um ein Strommarktdesign, in dem Stromerzeuger bereits für die Vorhaltung und nicht erst - wie derzeit im deutschen System - für die Einspeisung von Leistung vergütet werden. Kapazitäts- und Netzreserve sind Instrumente der Vorhaltung zusätzlicher Leistung außerhalb des Strommarktes. Prüfungsmaßstab ist sodann das europäische Primär- und Sekundärrecht. Dabei zeigt sich, dass ein an den deutschen Außengrenzen endender Kapazitätsmechanismus nicht zwangsläufig dem Europarecht zuwiderlaufen muss. Unter bestimmten Voraussetzungen sind einzelne Modelle vollständig mit europarechtlichen Vorgaben vereinbar.

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Einleitung

A. Begriffsbestimmungen Kapazitätsmarkt, Kapazitätsmechanismus und Abgrenzung zu anderen Arten der Leistungsvorhaltung

Zentrale Kapazitätsmärkte - Dezentrale Kapazitätsmärkte - Strategische Reserve bzw. Kapazitätsreserve - Exkurs: Die Netzreserve

B. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit der Warenverkehrsfreiheit

Sachlicher Schutzbereich der Warenverkehrsfreiheit eröffnet? - Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 AEUV - Eingriff in die Warenverkehrsfreiheit - Rechtfertigung der Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit bei Kapazitätsmärkten und der Kapazitätsreserve

C. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit dem europäischen Beihilferecht

Gewährung eines Vorteils aus staatlichen Mitteln

D. Die Vereinbarkeit von Kapazitätsmechanismen mit dem Energiebinnenmarkt

Keine energiebinnenmarktrechtlichen Vorgaben für Kapazitäts- und Netzreserve (sog. Reservelösungen)? - Einzelheiten zu den für Kapazitätsmärkte relevanten energiebinnenmarktrechtlichen Vorgaben - Umsetzung der Art. 7 und 8 der Richtlinie 2009/72/EG in deutsches Recht - Energiebinnenmarktrechtlicher Prüfungsmaßstab für Kapazitätsmärkte

E. Ergebnisse

Literaturverzeichnis, Stichwortregister

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"The Compatibility of Capacity Mechanisms with the Free Movement of Goods, European State Aid Law and the Internal Energy Market"

German energy transition with its switch from fossil fuels to renewable energies might result in the implementation of a national capacity mechanism. The study contains a description of different capacity models as well as a legal analysis of their compatibility with European law. It is shown that under certain requirements a national capacity mechanism may be consistent with European provisions.

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