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Die Arbeit befasst sich mit der Zulässigkeit anlassunabhängiger polizeilicher Recherchen in verschiedenen Kommunikationsdiensten des Internets zum Zwecke des Auffindens strafrechtlich relevanter Inhalte. Der polizeilichen Aufklärungstätigkeit stellt der Autor die Rahmenbedingungen sozialer Interaktion im Web 2.0 gegenüber und untersucht vor diesem Hintergrund die strafprozessuale und verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maßnahme.

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Die Arbeit befasst sich mit einer seit rund 20 Jahren praktizierten polizeilichen Maßnahme im virtuellen Raum, die dem anlassunabhängigen Auffinden strafrechtlich relevanter Inhalte dient. Der Autor konzentriert sich auf die Vereinbarkeit dieser Maßnahme mit den Vorgaben des geltenden Strafprozessrechts und der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit verdachtsunabhängiger Ermittlungstätigkeit im Netz. Den Fokus richtet er dabei auf verschiedene Kommunikationsdienste des Internets und untersucht, wie die gewandelte Bedeutung des World Wide Webs als Medium sozialer Interaktion die rechtliche Bewertung der polizeilichen Aufklärungstätigkeit beeinflusst. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die "virtuelle Streifenfahrt" im Lichte der Kommunikationskultur der sozialen Medien und des Web 2.0 einen Grundrechtseingriff darstellen kann und insoweit einer klaren, noch zu schaffenden Rechtsgrundlage bedarf, da die derzeit praktizierte Form erhebliche Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit aufwirft.

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1 Einführung

Einleitung - Gegenstand der Untersuchung - Konzeption und Gang der Untersuchung

2 Grundlegung

Freiheit und Sicherheit: zum Verhältnis von Strafverfahrens- und Verfassungsrecht - Rahmenbedingungen sozialer Entfaltung im virtuellen Raum - Erscheinungsformen kriminellen Verhaltens in Usenet, Internetforen und sozialen Netzwerken - Grundlegendes zur anlassunabhängigen Aufklärung des Internets

3 Die Grundrechtsrelevanz der anlasslosen Aufklärung des Internets am Beispiel der hier untersuchten Dienste

Grundrechtsrelevanz des Social Webs (Schutzbereich) - Der Eingriffscharakter der anlassunabhängigen Aufklärung des Internets - Rechtfertigung (Schranken) - Konsequenzen für den weiteren Verfahrensgang

4 Zusammenfassende Gesamtbetrachtung

5 Zentrale Thesen

Literaturverzeichnis

Sachregister

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?"The Infringement of Constitutional Rights by Random Internet Searches - Illustrated on Social Media Services"

The author examines whether criminal investigations in the form of random internet searches can be seen as an infringement on constitutional rights of internet users. Taking into account the evolution of the internet, progressing from the 90´s World Wide Web to the Web 2.0 of the late 2000´s and the further digitalization of everyday life, he argues for a holistic view that respects users´ right to privacy and self-determination in social media.

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Florian Eisenmenger studierte Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und dem University College Cork (Irland). Nach seiner Ersten Juristischen Prüfung 2010 absolvierte er den Juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht Nürnberg, wo er 2012 die Zweite Juristische Staatsprüfung ablegte. Während seiner Promotionszeit arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht & Wirtschaftsstrafrecht (Prof. Dr. Joachim Vogel gest.) der Ludwig-Maximilians-Universität München. Seit Herbst 2015 ist er als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftsrechtskanzlei in München tätig.

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