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Tobias Will
Nachteilsausgleichsvereinbarungen im faktischen Konzern.
Dissertationsschrift
2017. 321 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2017
ISBN: 3-428-15183-6 (3428151836)
Neue ISBN: 978-3-428-15183-7 (9783428151837)
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Die Arbeit beleuchtet eingehend das System des Nachteilsausgleichs im faktischen Konzern. Hierzu wird der Nachteilsbegriff untersucht und eine eigene Lösung entwickelt. Die unbezifferte Nachteilsausgleichsvereinbarung wird einer dezidierten Prüfung unterzogen und deren Unzulässigkeit festgestellt. Anschließend werden mit der Nachbesserungsgarantie und der auflösend bedingten Nachteilsausgleichsvereinbarung zwei Lösungsansätze für das Problem derzeit nicht quantifizierbarer Nachteile aufgezeigt.
Die Arbeit beleuchtet eingehend das System des Nachteilsausgleichs im faktischen Konzern anhand der gesetzlichen Regelung in
311 ff. AktG. Hierzu wird zunächst der höchst umstrittene Nachteilsbegriff eingehend untersucht und eine vermittelnde Lösung entwickelt. Die Reichweite und Grenzen des Ausgleichs so festgestellter Nachteile bilden den Ausgangspunkt für die Untersuchung der unbezifferten Nachteilsausgleichsvereinbarung. Diese besondere Form des Ausgleichs wird einer dezidierten Prüfung unterzogen und dadurch deren Unzulässigkeit festgestellt. Durch eine detaillierte Untersuchung wird so die aktuelle Rechtsprechung des BGH bestätigt. Anschließend zeigt die Arbeit mit der Ausgleichs- oder Nachbesserungsgarantie und der auflösend bedingten Nachteilsausgleichsvereinbarung gleich zwei Lösungsansätze für das Problem derzeit nicht quantifizierbarer Nachteile auf. Für die Anwendung in der Praxis werden abschließend zudem Musterformulierungen zur Verfügung gestellt.
Einführung
Vorbemerkung - Die Konzernsituation - Konzerngefahren, insbesondere nachteilige Veranlassungen und deren Folgen - Nachteilsausgleichsvereinbarungen - Gang der Untersuchung - Begrenzung des Untersuchungsgegenstands
1. Der Nachteilsbegriff des
311 AktG
Der Normzweck der
311, 317 AktG - Die unterschiedlichen Ansätze zur Bestimmung des Nachteilsbegriffs - Nachteilsfeststellung im Einzelnen
2. Nachteilsausgleich
Reichweite und Rechtsnatur des Ausgleichs - Art und Höhe des Ausgleichs3. Die Zulässigkeit der unbezifferten Nachteilsausgleichsvereinbarung
Gestaltung einer unbezifferten Nachteilsausgleichsvereinbarung - Der Nutzen einer unbezifferten Nachteilsausgleichsvereinbarung: ein Instrument zur Haftungsreduzierung? - Der Anwendungsbereich der unbezifferten Nachteilsausgleichsvereinbarung - Meinungsstand in der Literatur - Die Rechtsprechung zu unbezifferten Nachteilsausgleichsvereinbarungen: der Fall HVB/Unicredit - Problemanalyse - "Rettungsversuche" - Neue Ansätze für derzeit nicht quantifizierbare Nachteile
4. Fazit
5. Mustervereinbarungen
Absichtserklärung mit Hinweis auf Hauptversammlungszuständigkeit - Bezifferte Nachteilsausgleichsvereinbarung mit Schiedsvereinbarung - Auflösend bedingte Nachteilsausgleichsvereinbarung mit Nachbesserungsgarantie und Schiedsgutachtervereinbarung - Ausgleichsgarantie
Literatur- und Stichwortverzeichnis
"Das Werk besticht durch seine dogmatische Präzision und sein tiefes Eindringen in die vielfältigen Probleme des Nachteilsausgleichs, die von hoher praktischer Relevanz sind. Angesichts der nur spärlichen Rechtsprechung kommt der Arbeit von Will auch für die Praxis eine hohe Bedeutung zu." Gerhard Wirth, in: Die Wirtschaftsprüfung, Heft 19/2018
"Will hat eine profunde, kenntnis- und gedankenreiche Untersuchung zu einer zentralen Problematik des faktischen Konzerns vorgelegt. [...] Dem an konzernrechtlichen Fragestellungen interessierten Leser ist die Lektüre dieses Werks sehr zu empfehlen." Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller, in: Zeitschrift für das gesamte Handels- und Wirtschaftsrecht, Band 182, Heft 4/2018