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Die rechtsvergleichende Arbeit liefert eine normative und systematische Untersuchung des heutigen Rechtsetzungssystems Chinas und trägt damit der Entwicklung seit der Reform und Öffnung Ende der 1970er Jahre Rechnung. Die Arbeit widmet sich auch der historischen Dimension der Rechtsetzung Chinas seit Anfang des 20. Jahrhunderts, um die notwendige Vorgeschichte für das Verständnis des vorhandenen Rechtsetzungssystems zu liefern.

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Seit der Reform und Öffnung Ende der 1970er Jahren entfaltet das Recht eine veränderte Funktion für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in China. Recht unterschiedlicher Formen und Hierarchieebenen ist zunehmend relevant als Rahmenordnung für Wirtschaft und Gesellschaft und als Steuerungsmedium für den Staat und innerhalb desselben. Mit dieser veränderten Rolle von Recht, den Ebenen und Formen von Rechtsnormen, den Verfahren der Rechtssetzung und der Kontrolle der Rechtssetzung befasst sich die rechtsvergleichende Arbeit von Xiaodan Zhang. Zunächst wird der Frage nachgegangen, wie es zu solchem Rechtssystem gekommen ist und wie die Verfahren der Setzung der Rechtsnormen sind. Sodann wird untersucht, wie das riesige Rechtssystem funktioniert und was für eine Stufenordnung es hat, um als ein harmonisches, logisch geschlossenes System der Realität Chinas zu entsprechen. Neben der normativen und systematischen Untersuchung des vorhandenen Rechtsetzungssystems widmet sich diese Arbeit auch der historischen Dimension der Rechtsetzung Chinas seit Anfang des 20. Jahrhunderts, um die notwendige Vorgeschichte für das Verständnis des vorhandenen Rechtsetzungssystems Chinas zu liefern.

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Einleitung

Rechtsetzung: westliches Paradigma und chinesische Praxis - Gang der Untersuchung

1. Vier Modernisierungsversuche des chinesischen Rechtssystems durch Rechtsetzung

Modernisierung des chinesischen Rechtssystems - Der erste Modernisierungsversuch: Rechtsreform in der Spät-Qing-Dynastie - Der zweite Modernisierungsversuch: die Schaffung des "Sechs-Kodex-Systems" in der Republik China - Der dritte Modernisierungsversuch: die Entstehung des "neu-demokratischen" Rechtssystems - Der vierte Modernisierungsversuch: Entwicklung eines sozialistischen Rechtssystems von 1949 bis 1978 in der VRCh

2. Die zentrale Rechtsetzung

Formalisierung als Voraussetzung der staatlichen Rechtsetzung - Die Verfassung (xianfa) der VRCh - Gesetze (falü) - Verwaltungsrechtsnormen (xingzheng fagui)

3. Die territoriale Rechtsetzung

Grundlegende Probleme der territorialen Rechtsetzung - Der allgemeine Umfang der territorialen Rechtsetzung und ihre Grundsätze - Die Arten der lokalen Rechtsetzung - Das Verfahren der lokalen Rechtsetzung - Regeln der territorialen Regierungen (difang zhengfu guizhang) als spezielle Form der lokalen Rechtsetzung

4. Die Aufrechterhaltung der Einheit des Rechtssystems

Die Festlegung der Rangverhältnisse der Rechtsnormen innerhalb des gesamten Rechtssystems und die Kollisionsregel - Überprüfungsmechanismus

5. Ergebnis der Untersuchung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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