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Lisa Stankewitz

Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Deutschland und Frankreich


Ein Vergleich der strafrechtlichen Beschränkungen der Meinungs- und Kunstfreiheit unter besonderer Berücksichtigung religionsbeschimpfender Satire und Karikatur. Dissertationsschrift
2017. 441 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2017
ISBN: 3-428-15242-5 (3428152425)
Neue ISBN: 978-3-428-15242-1 (9783428152421)

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Die jüngere Vergangenheit zeigt, dass religionsfeindliche Äußerungen, vor allem Satiren oder Karikaturen, in einer globalisierten Gesellschaft, in der unterschiedliche Kulturen aufeinandertreffen und sich Nachrichten in Lichtgeschwindigkeit verbreiten, für Zündstoff sorgen können. Lisa Stankewitz untersucht die grundrechtlich geschützten Interessen des Konflikts und stellt vor diesem Hintergrund die deutschen und französischen Strafnormen, die derartige Äußerungen verbieten, gegenüber.
Lange schien es, als sei eine Bestrafung von Gotteslästerung nur noch ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Doch die jüngere Vergangenheit, nicht zuletzt die Veröffentlichung der sog. "Mohammed-Karikaturen", zeigt, dass in einer globalisierten Gesellschaft, in der unterschiedliche Kulturen aufeinandertreffen und sich gleichzeitig Meinungsäußerungen in Lichtgeschwindigkeit verbreiten, religionskritische Äußerungen für Zündstoff sorgen können.

Die Arbeit stellt zunächst die kollidierenden Interessen und ihre verfassungsrechtliche Untermauerung gegenüber und arbeitet jeweils die Strafnormen heraus, die in Deutschland und Frankreich auf religionsfeindliche Äußerungen angewandt werden können. Der Vergleich beider Normenkomplexe zeigt, dass das deutsche Recht eher einen Schutz des öffentlichen Friedens verfolgt, während das französische Recht vorwiegend die einzelnen Gläubigen im Blick hat. Lisa Stankewitz stellt die Vorteile letzterer Variante heraus und erklärt, warum ein Blick über die Grenze für das deutsche Strafrecht lohnenswert ist.
Einleitung

1. Begriffsbestimmung und historische Entwicklung

Begriffsbestimmung - Historische Entwicklung der Bestrafung religionsfeindlicher Äußerungen

2. Verfassungsrechtliche Vorgaben

Betroffene Interessen auf der Seite der "Religionsbeschimpfenden" - Durch die Beschimpfung betroffene Interessen - Überblick über die Grundrechtslage in Frankreich

3. Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Deutschland

Allgemeine Grundsätze zur Strafbarkeit kritischer Äußerungen - Religionsfeindliche Äußerungen als strafbare Handlungen nach deutschem Recht - Fazit

4. Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen in Frankreich

Allgemeine Grundsätze zur Strafbarkeit kritischer Äußerungen - Religionsfeindliche Äußerungen als strafbare Handlungen nach französischem Recht - Prozessuale Besonderheiten - Fazit

5. Vergleichende Bewertung der deutschen und französischen Rechtslage

Gemeinsamkeiten des deutschen und französischen Rechts bei der Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen - Unterschiede zwischen deutschem und französischem Recht bei der Strafbarkeit religionsfeindlicher Äußerungen

6. Ausblick auf die europäische Ebene

1. Phase: Weiter Ermessensspielraum der Mitgliedsstaaten - 2. Phase: Wachsende Kontrolle durch den Europäischen Gerichtshof - Fazit

Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortregister