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Betriebliche Altersversorgung muss gestärkt werden. Die haftungstransparente reine Beitragszusage könnte der Schlüssel für die Verwirklichung dieses Ziels sein. Zum 1. Januar 2018 wird die reine Beitragszusage im Betriebsrentengesetz geregelt. Die Arbeit hinterfragt die Art und Weise der gesetzlichen Umsetzung, beleuchtet die Charakteristika der Zusage, wirft einen rechtsvergleichenden Blick in das US-amerikanische Betriebsrentenrecht und entwirft ein eigenes Regelungskonzept zu Beitragszusagen.

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Betriebliche Altersversorgung muss gestärkt werden. Die haftungstransparente reine Beitragszusage könnte der Schlüssel für die Verwirklichung dieses Ziels sein. Zum 1. Januar 2018 wird die reine Beitragszusage erstmals in das Betriebsrentengesetz eingefügt. Larissa Schobert setzt sich mit der gesetzlichen Integration der reinen Beitragszusage auseinander, beleuchtet die Charakteristika der Zusage, wirft einen rechtsvergleichenden Blick in das US-amerikanische Betriebsrentenrecht und konzipiert ein eigenes Regelungskonzept zur Handhabung reiner Beitragszusagen. Dieses Konzept beruht auf einer Risikoanalyse in den Bereichen der Langlebigkeit, Insolvenz, Inflation und Kapitalanlage. Unter Heranziehung der Mechanismen zur Risikoabfederung wird ein de lege ferenda Modell entwickelt, in dem die reine Beitragszusage individualvertraglich, qua Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag begründet werden, aber nur über Direktversicherungen und Pensionskassen durchgeführt werden darf.

Ausgezeichnet mit dem KLIEMT.Arbeitsrecht-Dissertationspreis 2017.

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1. Gesellschaftliche Rahmenbedingungen und Problemaufriss

Rolle der betrieblichen Altersversorgung im Drei-Säulen-System - Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung - Vermeidung von Kostenintransparenz - Schutzregelungen des Betriebsrentenrechts - Gegenstand der Untersuchung

2. Charakterisierung der reinen Beitragszusage

Gründe für die Einführung - Möglichkeiten und Grenzen der Gestaltung - Systematische Einordnung

3. Die reine Beitragszusage nach bisheriger Gesetzeslage

Existenz - Rechtliche Behandlung

4. Die reine Beitragszusage de lege lata

Inhalt: Tarifvertrag und reine Beitragszusagen - Begründung - Kritik - Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

5. Die reine Beitragszusage de lege ferenda

Erfordernis der Regelung - Maßstab - Rechtsvergleichung - Eigenes Konzept

6. Wesentliche Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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"Ausgezeichnet wurde die Arbeit mit dem KLIEMT.Arbeitsrecht-Dissertationspreis 2017 für die beste an der Bucerius Law School entstandene
arbeitsrechtliche Dissertation. [...] Der Einschätzung der Auswahlkommission des oben erwähnten Dissertationspreises, wonach die Autorin an zahlreichen Stellen juristisches Neuland betritt, bemerkenswerte Erkenntnisfortschritte erzielt und durch ihren rechtsdogmatischen Tiefgang besticht, kann uneingeschränkt gefolgt werden. Abschließend ist nur zu betonen, dass es sich beim vorliegenden Buch unzweifelhaft um eine weit überdurchschnittliche Dissertation handelt." Dr. Marta J. Glowacka, in: Das Recht der Arbeit, 3/2019

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