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Stand: 2020-02-01
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Elise Huth

Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter Berücksichtigung geltender Gewohn


Dissertationsschrift
2017. 361 S. 361 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2017
ISBN: 3-428-15279-4 (3428152794)
Neue ISBN: 978-3-428-15279-7 (9783428152797)

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In dem Werk analysiert die Autorin die Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr umfassend. Sie hinterfragt die Rechtsprechung vor dem Hintergrund der geltenden Gesetze und arbeitet die Defizite der Rechtsprechung am Beispiel von Haftungsfreizeichnungsklauseln heraus. Vor dem Hintergrund dieser Defizite und des Korrektivs der im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche diskutiert die Autorin die Neuordnung des Rechts der AGB.
In dem Werk analysiert die Autorin die Rechtsprechung zur Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Geschäftsverkehr umfassend. Sie hinterfragt die Rechtsprechung vor dem Hintergrund der geltenden Gesetze und einer Reformdiskussion in Schrifttum und Praxis. Die Autorin arbeitet verschiedene Defizite der Rechtsprechung zur Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen heraus und veranschaulicht diese am Beispiel von Haftungsfreizeichnungsklauseln. Um interessengerechtere Ergebnisse der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch die Rechtsprechung zu erreichen, schlägt die Autorin eine Belebung der Bedeutung geltender Gewohnheiten und Gebräuche vor. Vor dem Hintergrund der erkannten Defizite und des Korrektivs der im Handelsverkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuche diskutiert die Autorin schließlich die Neuordnung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
A. Anlass, Gegenstand und Aufbau der Untersuchung B. Schutzzweck des AGB-Rechts Herleitung des Schutzzwecks der AGB-Kontrolle - Europarecht - Rechtfertigung der AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr - Gewohnheitsrechtliche Anknüpfungspunkte für AGB C. Praxis der AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr nach geltendem Recht Aushandeln von Vertragsbedingungen - Inhaltliche Kontrolle von Vertragsbedingungen: Anwendbarkeit der ?? 308, 309 BGB gemäß ? 310 Abs. 1 S. 1 BGB - Die Inhaltskontrolle am Beispiel von Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsklauseln D. Defizite der derzeitigen Rechtslage Beispielsfälle - Aushandeln und inhaltliche Kontrolle von Vertragsbedingungen E. Korrektur der ABG-Kontrolle durch Berücksichtigung von Gewohnheiten und Gebräuchen des Handelsverkehrs Bedeutung der Gewohnheiten und Gebräuche - Rolle der Gewohnheiten und Gebräuche in der Rechtsprechung - Korrektur der AGB-Kontrolle durch den "maßgeblichen" unternehmerischen Geschäftsverkehr - Erforderlichkeit einer Gesetzesänderung F. Umsetzung der erforderlichen Gesetzesänderung Kritische Würdigung der vorliegenden Vorschläge - Zusammenfassung und Ausblick: eigener Vorschlag Literatur- und Stichwortverzeichnis
"Control of Standard Terms and Conditions in Business Transactions Taking into Account the Practices and Customs that Apply in Business Dealings"

The author analyses the jurisdiction regarding the control of standard terms and conditions in business transactions. She scrutinises the jurisdiction in view of current legislation and points out shortages of this jurisdiction. The author discusses a reform of the legislation regarding standard terms and conditions against the background of these shortages and the corrective of practices and customs that apply in business dealings.