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Elisa Frank
Der Irrtumsnachweis beim Massenbetrug
Anforderungen an die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung bei einer Vielzahl an Zeugen. Dissertationsschrift
2017. 373 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2017
ISBN: 3-428-15293-X (342815293X)
Neue ISBN: 978-3-428-15293-3 (9783428152933)
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Massenbetrugsverfahren mit bis zu hunderttausenden Geschädigten stellen den Strafprozess vor Herausforderungen: Wie kann der Irrtumsnachweis gelingen, wenn eine Vernehmung aller Getäuschten schlicht unmöglich ist? Können die Beschränkung des Verfahrensstoffes nach
154, 154a StPO, die Bestrafung wegen Versuchs statt Vollendung, das uneigentliche Organisationsdelikt oder das normativ geprägte Vorstellungsbild Lösungen bieten, die im Einklang mit strafprozessualen Verfahrensprinzipien stehen?
Massenbetrugsverfahren mit bis zu hunderttausenden Getäuschten stellen den Strafprozess vor Herausforderungen: Der Irrtum als Tatbestandsmerkmal des Betrugs ist Tatfrage und erfordert grundsätzlich die Vernehmung des Getäuschten. Wie kann der Irrtumsnachweis aber gelingen, wenn eine Zeugenvernehmung eines jeden einzelnen Getäuschten schlicht unmöglich ist? In letzter Zeit hatte sich die Rechtsprechung vermehrt mit dieser strafprozessualen Gegebenheit auseinanderzusetzen. Die Frage wurde zu einem vieldiskutierten Rechtsproblem: Können die Beschränkungen des Verfahrensstoffes nach
154, 154a StPO, die Bestrafung wegen versuchten statt vollendeten Delikts, die Rechtsfiguren des uneigentlichen Organisationsdelikts oder des normativ geprägten Vorstellungsbilds Lösungen bieten, die im Einklang mit strafprozessualen Verfahrensprinzipien stehen? Die Arbeit bereitet diese hochaktuelle Rechtsprechung auf, hinterfragt die aufgeworfenen Lösungsansätze kritisch und wagt einen eigenen Vorschlag.
Einleitung
1. Hinführung zur verfahrensrechtlichen Problematik bei Massenverfahren
Begriff des Massenbetrugsverfahrens - Verfahrensprinzipien der Beweisaufnahme
2. Ausgangsüberlegungen zum Irrtumsnachweis beim Massenbetrug
Der Betrugstatbestand - Fallgruppen des Massenbetrugs - Strukturmerkmale des Massenbetrugs
3. Lösungsansätze
Die Beschränkung des Verfahrensstoffs - Die Bestrafung wegen Versuchs statt Vollendung - Das uneigentliche Organisationsdelikt - Das normativ geprägte Vorstellungsbild - Die Verlesung von Fragebögen - Die Vorschläge de lege ferenda - Die Restriktionen im Beweisantragsrecht - Der eigene Vorschlag: Die Kombinationslösung
Fazit
Literatur- und Sachwortregister
"Die Abhandlung ist stringent strukturiert, überzeugt mit schnörkelloser und klarer Sprache sowie freffsicheren Stellungnahmen zu bestehenden materiell-rechtlichen und prozessualen Diskussionsherden rund um die Betrugsstrafbarkeit, so dass die Lektüre lohnt." Dr. Oliver Harry Gerson, in: Kriminalpolitische Zeitschrift, 1/2018