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Henry Stieglmeier

Vertragsarbitrage und Internationales Privat- und Zivilverfahrensrecht.


Mit rechtsvergleichenden Aspekten aus dem englischen und französischen Recht. Dissertationsschrift
2017. 255 S. 255 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2017
ISBN: 3-428-15298-0 (3428152980)
Neue ISBN: 978-3-428-15298-8 (9783428152988)

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Der Begriff Vertragsarbitrage umfasst die in der Praxis weit verbreiteten "Schiedsgutachten" und "Adjudikation", ist aber umfassender zu verstehen. Die Bezeichnung zeigt auf, dass neben der im Prozessrecht geregelten Schiedsgerichtsbarkeit, eine im materiellen Recht verwurzelte alternative Streitbeilegungsmethode existiert, die ebenfalls zu verbindlichen Entscheidungen führt. Vertragsarbitrageverfahren werden im deutschen, englischen und französischen Recht und auf der Ebene des IPR untersucht.
Den Inhalt eines Vertrags müssen die Parteien nicht selbst, sie können ihn kraft der ihnen zugewiesenen Privatautonomie durch einen Dritten vervollständigen oder anpassen lassen. Dieser Mechanismus lässt sich zu einer alternativen Streitbeilegungsmethode ausbauen, der "Vertragsarbitrage". Der Begriff Vertragsarbitrage umfasst die in der Praxis weit verbreiteten "Schiedsgutachten" und "Dispute Adjudication Boards", ist aber umfassender zu verstehen. Die Bezeichnung soll aufzeigen, dass neben der im Prozessrecht geregelten Schiedsgerichtsbarkeit eine im materiellem Recht verwurzelte alternative Streitbeilegungsmethode existiert, die ebenfalls zu verbindlichen Entscheidungen führt.

Über die Untersuchung des deutschen Rechts hinaus wird die Ausgestaltung von Vertragsarbitrageverfahren im englischen und französischem Recht untersucht. Die so nachgewiesenen Unterschiede der Rechtsordnungen führen zu der sodann untersuchten Frage des anwendbaren Rechts.
Einleitung

1. Kapitel: Vertragsarbitrage im deutschen Recht

Rechtshistorische Aspekte - Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung der Vertragsarbitrage

2. Kapitel: Ausgewählte Probleme der Vertragsarbitrage im deutschen Recht

Bindungswirkung der Vertragsarbitrageentscheidung - Grenzen der Bindungswirkung der Vertragsarbitrageentscheidung - Richterliche Ersatzbestimmung gemäß
319 Abs. 1 S. 2 BGB - Durchsetzbarkeit der Vertragsarbitragevereinbarung - Abgrenzung der Vertragsarbitrage von der Schiedsgerichtsbarkeit - Zusammenfassung und Ergebnis zum deutschen Recht

3. Kapitel: Aspekte aus dem englischen und französischen Recht

Englisches Recht - Französisches Recht - Rechtsvergleichende Analyse

4. Kapitel: Vertragsarbitrage im Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht

Vorüberlegungen - Materiell-rechtliche Wirksamkeit der Vertragsarbitrageentscheidung - Hilfe der Gerichte bei der Durchführung der Vertragsarbitrage - Durchsetzbarkeit der Vertragsarbitragevereinbarung - Vertragsarbitrage und das CISG - Abgrenzung der internationalen Vertragsarbitrage von der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit - Für den Obmann anwendbares Recht - Ordre public - Internationale Zuständigkeit - Zusammenfassung und Ergebnis zum Internationalen Privat- und Verfahrensrecht

Literaturverzeichnis, Sachwortregister
"Contractual Arbitration and the Conflict of Laws"

The term "Contractual Arbitration" is a generic term for different kind of dispute resolution methods which all rely on the principle to give a third person the right to change or to complement a contract of the parties (e.g. Adjudication). The term points out the existence of an alternative dispute resolution method in substantive law that leads to binding decisions of a third person. Moreover, Contractual arbitration is examined in German, English, French and private international law.