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Orientierung an der offenen Gesellschaft: Ein Klassiker der Staatslehre und aktuelle Herausforderungen

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Hans Kelsens "Staatslehre ohne Staat" und "Volk" ist eine bedeutsame politische Theorie, vielleicht sogar die Verfassungstheorie der offenen Gesellschaft in der postnationalen Moderne: Ob Zuwanderungsgesellschaft oder europäische Integration - mit ihr lassen sich genau die aktuellen demokratie- und verfassungstheoretischen Herausforderungen pluralistischer Gesellschaften erfassen, an denen die tradierten Staats- und Verfassungslehren bis in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinein scheitern. Kelsens modern-demokratische Konzeption einer Bürgerschaft als Rechtsgenossenschaft bedarf weder der "Souveränität" noch der "homogenen Nation"; sie ist daher auch die für das zeitgemäße Verständnis des Grundgesetzes adäquate Staats- und Verfassungstheorie.

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Einführung: Hans Kelsen und die Verfassungstheorie der offenen Gesellschaft.- Staat und pluralistische Gesellschaft bei Kelsen.- Der Streit um die Staatsgerichtsbarkeit in Weimar aus demokratietheoretischer Sicht: Triepel - Kelsen - Schmitt - Leibholz.- Exkurs: Relativismus, Positivismus und Demokratie bei Radbruch und Thoma.- Staatstheologie - politische Theologie - politische Religionen: Von Kelsen über Schmitt zu Voegelin.- Rückfall in die Barbarei? Leistungen und Grenzen der "Offenen Gesellschaft" von Popper als Werk der Totalitarismustheorie.- Verfassungspolitologie des demokratischen "Verfassungsrealismus": Von Lassalle über Kelsen zu Loewenstein.- Neo-Pluralismus als "Anti-Anti-Pluralismus": Die Bedeutung von Kelsen und Schmitt für die politische Theorie von Fraenkel.- Die dunkle Seite des Rechtsstaats: Kirchheimers "Politische Justiz" zwischen Freund-Feind (Schmitt), Klassenjustiz (Fraenkel) und Zvilisierung (Kelsen).- Häberle, die Wiener-Weimarer Staatsklassik und die offene Gesellschaft der europäischen Verfassungs-Kultur.- Demokratische Partizipation statt "Integration": Normativ-staatstheoretische Begründung eines generellen Ausländerwahlrechts nach Kelsen.- Viel Smend (und auch Schmitt), wenig Kelsen: Zur Rezeption in der deutschen Staatsrechtslehre.- Homogenes Staatsvolk statt EU-Bürgerschaft: Das BVerfG zitiert Heller, meint Schmitt und verwirft Kelsens postnationales Konzept demokratischer Rechtsgenossenschaft.- Kein Ausländerwahlrecht: Der Staatsgerichtshof Bremen entscheidet gegen Kelsens demokratische Avantgarde - oder: Was ist ein (europäisches) Volk?.- Die "Kopftuch-Entscheidung" des Bundesverfassungsgerichts zwischen Pluralismustheorie (Kelsen / Fraenkel) und Staatstheologie (Hegel/Schmitt).- Die andere Demokratietheorie des BVerfG: Popper / Häberle und eine (unbewusste) Kelsen-Rezeption im Brokdorf-Beschluss (1985) als Alternative zum Legitimationskettenmodell von Schmitt / Böckenförde.- Weimar - ein Paradigmenwechsel.- Die "Rückkehr" Kelsens: Zur deutschsprachigen Forschung (2005-2015).

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