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Pünktlich zu den Sozialwahlen 2017
Die nächsten Sozialwahlen im Jahr 2017 lenken den Blick auf die Arbeit der sozialen Selbstverwaltung, die in den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung wichtige Steuerungs-, Entscheidungs- und Kontrollfunktionen ausübt. In verschiedenen Gremien nehmen die Selbstverwalter auf die Umsetzung des Sozialstaatsprinzips Einfluss. Anlässlich der bevorstehenden Wahlen gibt es Grund genug, sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen näher zu befassen, innerhalb derer sich die ehrenamtlich tätigen Selbstverwalter bewegen, zumal ihre arbeits- und sozialrechtliche Stellung mit einigen Rechtsunsicherheiten behaftet ist.
Die Autoren befassen sich mit der Bedeutung und den Aufgabenfeldern der ehrenamtlichen Selbstverwaltung und bieten Lösungen zu drängenden Rechtsfragen an. Der grundsätzliche Reformbedarf wurde bereits von verschiedenen Stellen erkannt und Änderungen u.a. auch vom Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen angemahnt. Die von den Autoren entwickelten Reformvorschläge zeigen konkrete Wege auf, wie die Rechtsstellung der Selbstverwalter verbessert und damit auch das ehrenamtliche Engagement in der sozialen Selbstverwaltung insgesamt gestärkt werden kann.

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Brecht-Heitzmann, Holger
Professor für Arbeits- und Sozialrecht an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit in Schwerin. Mitautor im Kündigungsschutzrechts-Kommentar Kittner/Däubler/Zwanziger, im SGB II/SGB III-Kommentar Gagel sowie Mitherausgeber im TVG-Kommentar Kempen/Zachert. Erfahrungen als Einigungsstellen-Vorsitzender.

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