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Neuerscheinungen 2017

Stand: 2020-02-01
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Robert Müller

Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013


Eine kritische Betrachtung der 555b-555f, 559-559b BGB sowie des zeitweisen Minderungsausschlusses gemäß 536 Abs. 1a BGB
2017. 320 S. 14.8 x 21 cm
Verlag/Jahr: TECTUM-VERLAG 2017
ISBN: 3-8288-3943-6 (3828839436)
Neue ISBN: 978-3-8288-3943-4 (9783828839434)

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Vor dem Hintergrund der Energiewende verfolgte der Gesetzgeber mit dem im Mai 2013 in Kraft getretenen Mietrechtsänderungsgesetz das erklärte Ziel, durch Vereinfachung der Vorschriften und durch den Abbau von aus Vermietersicht bestehenden Hemmnissen die Zahl energetischer Modernisierungsmaßnahmen im Mietgebäudesektor in bedeutendem Maße zu erhöhen. Das bis dahin geltende Mietrecht galt vielfach als Modernisierungshemmnis und mit Blick auf die bevorstehenden sozialen und ökologischen Herausforderungen unserer Zeit als überholt. Robert Müller prüft, in welchem Maße dem Gesetzgeber dieses Vorhaben gelungen ist. Ein besonderer Schwerpunkt seiner Arbeit liegt dabei auf der Beantwortung der Frage, inwieweit der neu geschaffene Minderungsausschluss gemäß
536 Abs. 1a BGB seinem postulierten Ziel tatsächlich dient, und ob er in seiner konkreten Gestalt mit dem deutschen Verfassungsrecht in Einklang zu bringen ist.