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Neuerscheinungen 2017

Stand: 2020-02-01
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Dieter Katz, Axel Piesker, Jan Ziekow (Beteiligte)

Die Rechtsextremismus-Datei in der polizeilichen und nachrichtendienstlichen Praxis


Ergebnisse der Evaluation nach Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus
Mitarbeit: Ziekow, Jan; Katz, Dieter; Piesker, Axel
2017. 268 S. 227 mm
Verlag/Jahr: NOMOS 2017
ISBN: 3-8487-3517-2 (3848735172)
Neue ISBN: 978-3-8487-3517-4 (9783848735174)

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Als Reaktion auf den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) wurde im Jahr 2012 die sog. Rechtsextremismus-Datei (RED) geschaffen. Ziel der RED ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu verbessern und eine effektivere Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus zu gewährleisten.
Der vorliegende Band umfasst die Ergebnisse der Evaluierung des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes, die durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation im Auftrag des Bundesministeriums des Innern durchgeführt wurde.
Die Evaluierung verfolgte zum einen das Ziel, die Häufigkeit und die Auswirkungen der mit der RED verbundenen Grundrechtseingriffe zu erfassen. Zum anderen ging es um die Untersuchung der Wirksamkeit der Datei im Hinblick auf die Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus. Hierzu wurde ein interdisziplinärer Ansatz gewählt, der empirisch-sozialwissenschaftliche mit rechtswissenschaftlichen Methoden verknüpft.
Prof. Dr. Jan Ziekow lehrt Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und ist Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung.